Neuigkeiten
Luise hat gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus der Fraktion die Bundesregierung zu ihrem Verhalten rund um die Machtübernahme der Taliban befragt. Konkret wollen die Fragen eine Aufarbeitung der …
Zum Lagebericht der Bundesregierung zu Afghanistan erklären Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik, und Luise: Die Bundesregierung muss Abschiebungen nach Afghanistan endlich stoppen. Nach Finnland und Schweden meldet nun auch die …
Luise hat die Bundesregierung dazu befragt, inwiefern die Passbeschaffung von in Deutschland lebenden Syrerinnen und Syrern an der syrischen Botschaft zumutbar ist. Hintergrund sind die eklatanten Menschenrechtsverstöße des syrischen Regimes, …
Luise hat einen Brief vom grünen Außenpolitischen Sprecher Omid Nouripour unterstützt, in dem sich Abgeordnete an die indische Regierung wenden. Darin fordern sie den stärkeren Einsatz der indischen Regierung zum …
Liebe BAG, heute wollen wir euch aus den letzten Sitzungswochen aus dieser Legislaturperiode berichten. Wie zu erwarten, waren es zwei aufregende Wochen im Stil eines Marathons. Auf den letzten Drücker …
Verantwortung für afghanische Ortskräfte anerkennen: sofortige, unbürokratische Aufnahme ermöglichen
Am Dienstag den 29. Juni sind die letzten deutschen Soldatinnen und Soldaten im Rahmen des NATO-Truppenabzugs aus Afghanistan nach Deutschland zurückgekehrt. Dieser Truppenabzug verschärft die Sicherheitslage in Afghanistan angesichts des …
Luises Gegenrede zu Asylanträgen der AFD Die Anträge der AFD Fraktion versuchen Menschen auf der Flucht ihre Menschlichkeit abzusprechen. Der Antrag wurde abgelehnt. https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw25-de-asylsystem-849100 Es gilt das gesprochene Wort! Sehr …
Luises Rede am 23.9.21 zum Gesetzentwurf von Bündnis 90/Die Grünen. Es gilt das gesprochene Antwort! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, am Montag posierten Talibankämpfer vor den Toren Masar-i-Sharifs – Videos …
Luises Rede am 9.06.21 zum Ausländerzentralregister. Im Ausländerzentralregister (AZR) werden die Daten von über 11 Millionen Migrant*innen und Geflüchteten gespeichert. Jetzt sollen auch Asylbescheide eingestellt werden, ohne dass es ausreichende …
Luise konnte am 09. Juni Außenminister Heiko Maas in der Regierungsbefragung im Plenum eine Frage zu den Abschiebungen nach Afghanistan stellen. Seine Antwort, dass er Abschiebungen nach Afghanistan mit seinem …