Slide Im Bundestag

Luise Amtsberg ist flüchtlingspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mitglied im Ausschuss für Inneres, sowie Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Zu ihren Themenschwerpunkt zählt die Asylpolitik und die europäische Flüchtlingspolitik. Alle parlamentarischen Initiativen finden Sie hier auf dieser Seite.

 

Neuigkeiten

Zum Lagebericht der Bundesregierung zu Afghanistan erklären Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik, und Luise: Die Bundesregierung muss Abschiebungen nach Afghanistan endlich stoppen. Nach Finnland und Schweden meldet nun auch die norwegische Regierung, dass sie Abschiebungen nach Afghanistan vorübergehend aussetzen wird. Damit kommen die drei Länder der expliziten Aufforderung der afghanischen Regierung nach. Sie begründen diesen …

Luise hat einen Brief vom grünen Außenpolitischen Sprecher Omid Nouripour unterstützt, in dem sich Abgeordnete an die indische Regierung wenden. Darin fordern sie den stärkeren Einsatz der indischen Regierung zum Schutz der Menschenrechte von Frau und Mädchen, weil die Gewalt gegen Frauen und Mädchen besonders seit der Corona-Krise in dem Land stark angestiegen ist. Dear …

Liebe BAG, heute wollen wir euch aus den letzten Sitzungswochen aus dieser Legislaturperiode berichten. Wie zu erwarten, waren es zwei aufregende Wochen im Stil eines Marathons. Auf den letzten Drücker wollten Union und SPD unzählige Gesetze noch vor der sitzungsfreien Zeit im Sommer abschließen. Gleichzeitig wurde jedoch auch endgültig klar, dass viel Versprochenes nicht mehr …

Am Dienstag den 29. Juni sind die letzten deutschen Soldatinnen und Soldaten im Rahmen des NATO-Truppenabzugs aus Afghanistan nach Deutschland zurückgekehrt. Dieser Truppenabzug verschärft die Sicherheitslage in Afghanistan angesichts des Vorrückens der Taliban für die Zivilbevölkerung und vor allem für die Afghan*innen, die als Ortskräfte für die Bundeswehr tätig waren. Zur Aufnahme afghanischer Ortskräfte erklären …

Luises Gegenrede zu Asylanträgen der AFD Die Anträge der AFD Fraktion versuchen Menschen auf der Flucht ihre Menschlichkeit abzusprechen. Der Antrag wurde abgelehnt. https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw25-de-asylsystem-849100 Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen, Wir haben uns die letzten vier Jahre viel zu viel rechtes, extremes, völkisch-nationales Gedankengut hier im Parlament anhören müssen. …

Luises Rede am 23.9.21 zum Gesetzentwurf von Bündnis 90/Die Grünen. Es gilt das gesprochene Antwort! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, am Montag posierten Talibankämpfer vor den Toren Masar-i-Sharifs – Videos davon kursieren in den sozialen Netzwerken. Auch im Norden Afghanistans nehmen die Taliban immer mehr Provinzen ein.  Am 30. Juni – in einer Woche – …

Luises Rede am 9.06.21 zum Ausländerzentralregister. Im Ausländerzentralregister (AZR) werden die Daten von über 11 Millionen Migrant*innen und Geflüchteten gespeichert. Jetzt sollen auch Asylbescheide eingestellt werden, ohne dass es ausreichende Schutzvorkehrungen zum Datenschutz gibt. Da es sich hierbei um Dokumente mit sensiblen Daten zu Fluchtgründen und Einzelheiten zur Verfolgungssituation handelt, können wir aus menschenrechtlicher Schutzpflicht …

Luise konnte am 09. Juni Außenminister Heiko Maas in der Regierungsbefragung im Plenum eine Frage zu den Abschiebungen nach Afghanistan stellen. Seine Antwort, dass er Abschiebungen nach Afghanistan mit seinem Gewissen vereinbaren kann, ist angesichts der desaströsen Sicherheitslage in dem Land erschreckend. Afghanistan ist kein sicheres Land, erst recht nicht nach dem begonnenen Truppenabzug der …

Liebe BAG, bevor wir kommende Woche schon in die vorletzte Sitzungswoche dieser Legislaturperiode starten werden, möchten wir Euch wieder einen kurzen Überblick über unsere parlamentarische Arbeit der zurückliegenden Wochen geben: Vielfalt ist Stärke in unserer Demokratie Deutschland ist ein vielfältiges Einwanderungsland. Diese Vielfalt ist unsere Stärke und essenziell für die Widerstandsfähigkeit unserer Demokratie. Wir müssen …

Familiennachzug ist ein wichtiges Instrument für eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik: Er ermöglich es anerkannten Flüchtlingen, ihre Ehepartner*innen und Kinder nach Deutschland nachzuholen. Dafür müssen Dokumente wie Geburtsurkunden oder Heiratsurkunden eingereicht werden, deren Beschaffung für Menschen aus Eritrea in vielen Fällen fast unmöglich ist. Dazu hat Luise die Bundesregierung befragt. Die Antwort der Bundesregierung könnt ihr hier …

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