Video: Wie sich SPD und Union im Bundestag vor ihrer Verantwortung in Afghanistan wegducken

Die Sondersitzung des Bundestages am 07. September 2021 und die zu Beginn abgehaltene Debatte über unseren Antrag auf plenarische Befassung mit Afghanistan erfordert eine Aufarbeitung!

Die Regierungsfraktionen von Union und SPD haben eine Aussprache im Parlament zum Regierungsversagen in Afghanistan verhindert. Sie haben zudem unseren Antrag für einen Stopp von Löschungen relevanter Daten zur Afghanistanpolitik und den Evakuierungen blockiert. Bis auf das Bundesverteidigungsministerium hat kein anderes Ministerium einen solchen Stopp bisher angeordnet. Auch ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss wird abgelehnt.

Union und SPD ducken sich vor ihrer Verantwortung weg, um unbeschadet über diese Wahl zu kommen. Mich macht das nur noch fassungslos. Ich habe Euch versucht, die Debatte einzuordnen: