Luise Amtsberg sprach mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland darüber, dass Grenzkontrollen an der Grenze zu Polen nicht die Lösung auf die steigende Anzahl von Geflüchteten seien. In den letzten Wochen und Monaten gelangten über Belarus vermehrt Geflüchtete in die EU. Die baltischen Staaten und Polen reagierten teils hart und versuchten die Menschen zurück nach Belarus zu …

In einem Beitrag der Nachrichtensendung „Tagesschau“ der ARD äußert sich Luise Amtsberg besorgt über das Vorgehen Polens gegenüber Geflüchteten, die an der Grenze zu Belarus abgewiesen werden sollen. Sie fordert das EU-Mitglied dazu auf, die Geflüchteten zu registrieren, eine Zurückweisung sei gegen das Europa- und Völkerrecht. Der gesamten Beitrag ist hier nachzuschauen.

In einem Beitrag von welt.de kritisiert Luise Amtsberg das Vorgehen Polens und der EU hinsichtlich der Behandlung Geflüchteter an der Grenze zu Belarus. Polen, Litauen und Lettland seien zwar „für die Asylverfahren der aus Belarus ankommenden Schutzsuchenden zuständig“, betont Amtsberg. „Um diese Länder zu entlasten, sollte ein Kontingent der Asylsuchenden nach vorheriger Registrierung durch ein …

In einem Beitrag für zeit.de wandte sich Luise Amtsberg gegen die Forderung von Bundespolizei-Gewerkschafter Heiko Teggatz, der neue Kontrollen an der Grenze zu Polen begrüßte. Amtsberg meint, dass Grenzkontrollen nicht die richtige Antwort auf die Erpressung seitens des belarussischen Machthabers Lukaschenko seien, der seit dem Sommer das Leid von Geflüchteten ausnutzt, diese in sein Land …

Im Zuge der vielen Einreisen über die deutsch-polnische Grenze, weist Luise Amtsberg in einem Artikel auf Zeit Online, der hier nachzulesen ist, auf das Versagen der EU-Flüchtlingspolitik hin. „Um Polen, Litauen und Lettland zu entlasten, sollten die Schutzsuchenden nach ihrer Registrierung in der gesamten EU verteilt werden.“ Hintergrund ist das Verhalten des belarussischen Machthabers Alexander …

In einem Beitrag des ARD-Magazins „Kontraste“ zum Thema „Wie das Auswärtige Amt Familiennachzug erschwert“, fordert Luise Amtsberg, das Personal in Deutschen Botschaften aufzustocken, um Familienzusammenführungen nicht auf Jahre hinauszuzögern. Der vollständige Sendungsbeitrag ist hier nachzuschauen.

Im Tagesschau-Beitrag „Tschetschenen in Deutschland – Endlosschleife der Unsicherheit“ weist Luise Amtsberg daraufhin, dass eine Verfahrensbeschleunigung grundsätzlich wünschenswert sei, diese jedoch nicht zulasten der Beratung von Schutzsuchenden gehen dürfe. „Für gute und zügige Entscheidungen muss eine richtige Qualitätsoffensive im BAMF erfolgen.“ Der gesamte Beitrag mit weiteren Wortmeldungen von Luise ist hier nachzulesen: https://www.tagesschau.de/investigativ/tschetschenen-abschiebung-russland-folter-101.html

Zur Verschärfung der Aufnahmekriterien der Bundesregierung für hilfesuchende Afghaninnen und Afghanen erklären Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik, und Luise: Noch immer befinden sich Tausende von den Taliban besonders bedrohte und damit schutzbedürftige Menschen in Afghanistan. Nach dem jetzigen Regelwerk von Auswärtigem Amt und Bundesinnenministerium haben die allermeisten davon keinerlei Aussicht mehr auf Rettung und eine …

Zusammen mit dem außenpolitischen Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion Omid Nouripour hat Luise einen Brief an den Innenminister Horst Seehofer und Außenminister Heiko Maas geschrieben. Darin fordern sie: Was es jetzt dringend braucht, ist eine Kombination aus sich ergänzenden Aufnahmeprogrammen aus Resettlement und humanitärer Aufnahme im internationalen Verbund aus den Nachbarstaaten sowie Bundes- und Landesaufnahmeprogramme direkt …

Luise hat zusammen mit ihren Fraktionskolleg*innen Margit Stumpp, Margarete Bause, Omid Nouripour und Agnieszka Brugger einen offenen Brief an die Bundesregierung geschickt. Darin fordern sie die Bundesregierung auf, endlich beschleunigte Aufnahmeverfahren für bedrohte Medienschaffende in Afghanistan zu schaffen und die Menschen schnellstmöglich in Sicherheit zu bringen. Die Pressefreiheit ist in Afghanistan nicht erst seit Machtübernahme …