Slide Im Bundestag

Luise Amtsberg ist flüchtlingspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mitglied im Ausschuss für Inneres, sowie Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Zu ihren Themenschwerpunkt zählt die Asylpolitik und die europäische Flüchtlingspolitik. Alle parlamentarischen Initiativen finden Sie hier auf dieser Seite.

 

Neuigkeiten

Aufzeichnung der Diskussion am 4.2.21 Was macht die Politik gegen die Zustände in den griechischen Flüchtlingslagern? Online-Podiumsdiskussion am Donnerstag, den 04. Februar 2021 von 19:00​ bis 20:30​ Uhr auf BigBlueButton Diskussion mit: Luise Amtsberg, der Sprecherin für Flüchtlingspolitik der Grünen-Bundestagsfraktion Prof. Dr. Lars Castellucci, dem Sprecher für Migration und Integration der SPD-Bundestagsfraktion Heike Hänsel, der …

Am 14. Januar fanden in Uganda Präsidentschaftswahlen statt. Luise hat die Wahlen besonders beobachtet, da sie seit gut zwei Jahren über eine Parlamentarische Patenschaft mit dem Oppositionskandidaten Bobi Wine verbunden ist. Dieser trat gegen Amtsinhaber Yoweri Museveni an. Mit Bobi Wine war Luise bei Hintergrundgesprächen mit Expert*innen vor Ort oder öffentlich bei der Deutschen Afrika Stiftung vor der Wahl immer wieder im Kontakt- was durch das nicht immer freizugängliche Internet in …

Liebe BAG, das neue Jahr ist mittlerweile nicht mehr ganz so neu und wir können euch schon aus den ersten zwei Sitzungswochen berichten. Letzten Mittwoch haben wir der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Anlass war die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee vor 76 Jahren. Dieser Tag mahnt uns, die Shoah – …

Bei der Wintertagung der parlamentarischen Versammlung des Europarats, in dem Luise Mitglied ist, wurde neben vielen Menschenrechtsthemen mit Coronabezug über die Reakkreditierung der russischen Delegation abgestimmt. Der Tagesordnungspunkt war keine reine Formalie, da im Vorfeld der russische Oppositionspolitikers Alexej Nawalny verhaftet wurde. Das der Verhaftung zugrunde liegende Urteil wurde vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte als willkürlich beurteilt. Für …

Drei Jahre nach den schweren Anschuldigungen, das Bundesamt für Migration in Bremen hätte über Jahre missbräuchlich Asyl gewährt, befasste sich der Innenausschuss mit dem Vorgehen der Vergangenheit. „Politisch dramatisch aber, sagt die Grünen-Bundestagsabgeordnete Luise Amtsberg, sei die öffentliche Beschädigung der Behörde“ gewesen. „Das Bamf braucht das Vertrauen der Bevölkerung, dass es im Wesentlichen richtig entscheidet. …

Luise hat die Bundesregierung befragt, wie sie die derzeitige Notversorgung von tausenden, aus dem abgebrannten Camp Moria stammenden, Geflüchteten im Zeltlager Kara Tepe beurteilt. Außerdem hat sie noch weitere Fragen zur Anzahl der untergebrachten Geflüchteten, der gesundheitlichen und sonstiger Versorgung gestellt. Lest hier die Antwort der Bundesregierung: Das RTL Nachtmagazin hat berichtet, ab Minute 12:40 …

Liebe BAG, viele Selbstverständlichkeiten werden dieser Tage infrage gestellt, Verunsicherung ist allerorten zu spüren. Auch der Parlamentsbetrieb veränderte sich weiter durch die steigenden Infektionszahlen und den Lockdown. Über die nächsten Tage wird hoffentlich wieder ein bisschen Ruhe und Zeit für Besinnung einkehren.  Aus den letzten beiden turbulenten Sitzungswochen wollen wir Euch aber gerne noch berichten, …

Link zum Antrag:Für einen solidarischen und menschenrechtsbasierten Neuanfang in der europäischen Flüchtlingspolitik Luises Rede vom 17.12.2020 Es gilt das gesprochene Wort! Liebe Kolleginnen und Kollegen, Die griechischen Inseln sind mittlerweile zum Symbol einer gescheiterten europäischen Asylpolitik geworden. Es ist die Situation auf den griechischen Inseln, die uns verpflichtet, auch hier in diesem Hause darüber zu …

Luise hat mit Abgeordneten aller demokratischen Fraktionen einen Weihnachtsappell an die Bundesregierung organisiert, bei dem sie eine verstärkte humanitäre Aufnahme von Geflüchteten auf den griechischen Inseln fordern. „Wir sehen die Bundesregierung in der Pflicht, den Kommunen und Ländern, die eine menschenrechtswürdige Unterbringung ermöglichen können und wollen, eine Zusage für die Aufnahme zu erteilen. Basierend auf …

Liebe BAG, die vergangenen Wochen waren sehr herausfordernd. Die Debatten rund um das Infektionsschutzgesetz waren sehr intensiv. Tausende Mails und die Demonstrationen im Regierungsviertel in Berlin haben verdeutlicht, wie wichtig eine transparente Debatte unter Beteiligung aller demokratischen Kräfte ist, in der Infektionsschutz und Freiheitsrechte miteinander in Einklang gebracht werden. Mit schnellen Schritten nahen die Feiertage, …

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