Archiv: Pressespiegel

Für das Format Politik trifft Realität hat Luise sich, ohne es vorher zu wissen, mit der Kinderkrankenschwester Christin Anders getroffen. Sie haben gemeinsam über einen sozial verträglichen Klimaschutz gesprochen. Es ging darum, wie Klimaschutz vorangetrieben werden kann, ohne die einzelnen Bürgerinnen und Bürger in den finanziellen Ruin zu treiben. Seht selbst! Die spannende Diskussion findet …

Nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan ist die Anzahl der Asylanträge von Afghaninnen und Afghanen in Deutschland stark angestiegen. Luise hat dazu folgendes kommentiert: Der Zugang zu einem fairem Asylverfahren ist durch das Völkerrecht und das nationale Recht geschützt. Momentan setzt das BAMF die Entscheidungen über Asylanträge aus Afghanistan aus. Die gestellten Asylanträge müssen …

Zum Lagebericht der Bundesregierung zu Afghanistan erklären Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik, und Luise: Die Bundesregierung muss Abschiebungen nach Afghanistan endlich stoppen. Nach Finnland und Schweden meldet nun auch die norwegische Regierung, dass sie Abschiebungen nach Afghanistan vorübergehend aussetzen wird. Damit kommen die drei Länder der expliziten Aufforderung der afghanischen Regierung nach. Sie begründen diesen …

Die Kieler Nachrichten haben vor der anstehenden Bundestagswahl alle Kandidierenden aus Schleswig-Holstein zu ihrem aktuellen Mandat und ihren Projekten für die nächste Legislatur gefragt. Unter anderem ging es darum, dass die Abgeordneten ihre Wichtigkeit im politischen Berlin einschätzen und von ihren größten Erfolgen für Schleswig-Holstein berichten sollten. Die Steckbriefe und auch den von Luise findet …

Am 30. Juni hat die Crew des Sea Watch-Aufklärungsflugzeugs Sea Bird beobachtet, wie ein Boot der sogenannten libyschen Küstenwache mehrere Schüsse auf ein Holzboot mit Geflüchteten abgefeuert hat. Das Holzboot befand sich zu dem Zeitpunkt in der maltesischen Such- und Rettungszone, die dortigen Behörden kamen trotz mehrfacher Hinweise der Seabird Crew den Schutzsuchenden allerdings nicht …

Die Lebensumstände für anerkannte Geflüchtete in Griechenland sind katastrophal, meist leben sie obdachlos auf der Straße, ohne Zugang zu Unterstützungssystemen. Aus diesem Grund reisen immer mehr anerkannte Flüchtlinge aus Griechenland aus und beispielsweise nach Deutschland ein, um hier erneut einen Asylantrag zu stellen. Während Union und FDP darauf beharren, dass die Schutzsuchenden unter diesen menschenunwürdigen …

Luises Rede am 23.9.21 zum Gesetzentwurf von Bündnis 90/Die Grünen. Es gilt das gesprochene Antwort! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, am Montag posierten Talibankämpfer vor den Toren Masar-i-Sharifs – Videos davon kursieren in den sozialen Netzwerken. Auch im Norden Afghanistans nehmen die Taliban immer mehr Provinzen ein.  Am 30. Juni – in einer Woche – …

Im Vorfeld der bundesweiten Demonstrationen gegen Abschiebungen nach Afghanistan bekräftigte auch Luise nochmal die grüne Forderung nach einer Aussetzung der Abschiebungen in das Krisengebiet. „Abschiebungen nach Afghanistan lehnen wir angesichts des desaströsen Sicherheitslage ab“ Neben der aktuellen Verschärfung der Sicherheitslage durch den NATO-Truppenabzug zeigt auch eine Studie zur Situation abgeschobener Afghan*innen von Diakonie Deutschland, Brot …

In den letzten Tagen und Wochen haben immer mehr Menschen die Flucht übers Mittelmeer angetreten und sind auf Lampedusa angekommen. Italien bat daraufhin um Unterstützung durch andere Mitgliedsstaaten, die Bundesregierung will sich aber nicht an einer fairen Lastenteilung innerhalb der EU beteiligen und lässt Italien damit allein. Luise erklärt dazu: „Als Übergangslösung sollte sich Deutschland …

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