Angesichts eines weltweiten Rechtsrucks erfahren Kulturschaffende immer mehr Restriktionen und Anfeindungen. Am 14. Mai veranstaltete die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen die Veranstaltung „Under pressure – Kunst und Freiheit“, die rund 300 Kreative, Kunst- und Kulturschaffende in den Bundestag lockte. Erhard Grundl, der Fraktionssprecher für Kulturpolitik, initiierte den Abend um mit den Kulturschaffenden über die Frage „Was brauch die Kunst um frei zu sein?“ zu diskutieren. Luise …
Vor knapp einem halben Jahr hatten sich Bobi Wine und Luise in Kampala mit den Worten „See you in Berlin“ verabschiedet – nun war es soweit: Bobi kam für einen kurzen aber intensiven Besuch nach Berlin. Luise hat für Bobi im Rahmen des Parlamentarier schützen Parlamentarier Programms (PsP) eine Patenschaft übernommen. Anlässlich seines Besuchs lud …
Osterappell Um der stetigen Kriminalisierung der zivilen Seenotrettung etwas entgegenzusetzen, hat Luise eine überfraktionelle Initiative auf den Weg gebracht, die ihr vielleicht schon am letzten Freitag über die Presse oder die sozialen Medien mitbekommen habt: der Osterappell zur Seenotrettung. Innerhalb der von Luise gegründeten Parlamentsgruppe „Seenotrettung“ wurde ein gemeinsames Papier erarbeitet, dass sich mit vier …
„Salvini versucht Zwietracht zu sehen“ Ein Interview mit Luise im Tagesspiegel von Markus Lücker Auf Druck Italiens schickt die EU keine Boote mehr für die Operation Sophia. Für Luise Amtsberg von den Grünen ist das ein Einknicken vor Europafeinden Frau Amtsberg, die Operation Sophia hat in den vergangenen Jahren Zehntausende Menschen aus dem Mittelmeer gerettet. …
Gemeinsam mit dem Landesvorstand hat Luise auf dem Landesparteitag der Grünen Schleswig-Holstein einen Antrag eingebracht, um die Seenotrettung zu stärken und die Kriminalisierung von zivilen Seenotretter*innen endlich zu beenden. Am Wochenende des 23. und 24. März trafen sich die Grünen Schleswig-Holstein in Bad Bramstedt zu ihrem Landesparteitag. Dieser war ausdrücklich als Arbeits-Parteitag angekündigt worden, auf …
Luises Statement im ZDF Mittagsmagazin zu dem heute veröffentlichten EuGH-Urteil zur Rückführung von Asylbewerbern in andere EU-Mitgliedststaaten. „Das Urteil des EuGH ist im Grunde nicht neu. Es bestätigt nur den Fakt, dass Menschen, denen ein Schutzstatus zugebilligt wurde, genau wie die Inländer dieses Landes in Hinblick auf Zugang zu Sozialsystem, Bildung und Beschäftigung behandelt werden …
Unsere aktuellen Initiativen aus den letzten Sitzungswochen listen wir Euch hier auf . Arbeitskräftemigration Die Diskussion um die Migration von Arbeitskräften reißt nicht ab. Erneut zeigt eine Studie, dass Deutschland auf Einwanderung angewiesen ist und wir endlich pragmatische Lösungen brauchen. Mit dem von der Bundesregierung vorgelegten Fachkräfteeinwanderungsgesetz wird die in der Studie als notwendig erachtete …
Wir brauchen faire und schnelle Asylverfahren, damit Schutzsuchende zügig über ihre Perspektiven und Möglichkeiten Bescheid wissen. Dafür braucht es eine Qualitätsoffensive beim BAMF, eine unabhängige Rechtsberatung, beschleunigte Verwaltungsgerichtsverfahren, funktionierende Rückführungsabkommen, und realitätsgetreue Information in den Herkunftsländern. Wir müssen die Debatte um die sogenannten Sicheren Herkunftsstaaten endlich beenden, die von den eigentlichen notwendigen Maßnahmen nur ablenken …
Auf Lesbos offenbart sich die zynische Politik der EU Mitgliedsstaaten und der Bundesregierung. Tausende von Menschen harren bei eisigen Temperaturen in überfüllten Lagern aus. Vom 23. Januar bis zum 25. Januar 2019 war Luise auf der Insel Lesbos. Dort sitzen tausende Menschen in Flüchtlingscamps fest. Luises vollständigen Bericht über die Reise findet ihr hier. Im sogenannten Hotspot Moria, sollten Menschen ankommen, registriert und …
Bei der Zahl der Kirchenasylfälle von Missbrauch oder ähnlichem zu sprechen, wie es die Bundesregierung wiederholt getan hat, ist bodenlos. Die Kirchengemeinden gehen offensichtlich maßvoll mit dem Kirchenasyl um. Wenn man die gemeldeten Kirchenasylfälle in Relation zu den Zugangszahlen von Asylsuchenden setzt, kann man wohl nicht von einem Massenphänomen sprechen. (Beispiel: Monat Juli 2018: 204 …