Archiv: Pressespiegel

Zu den neusten Gräueltaten der Terrorgruppe Boko Haram erklärt Luise Amtsberg, Sprecherin für Flüchtlingspolitik: Einen Monat vor der richtungsentscheidenden Wahl in Nigeria nimmt die verabscheuenswürdige Gewalt von Boko Haram immer schlimmere Ausmaße an. Die Bundesregierung zeigt jedoch keinerlei Bereitschaft ihre herausgehobene bilaterale Partnerschaft dazu zu nutzen eine weitere Destabilisierung im Bevölkerungsreichsten Land Afrikas zu verhindern …

Bei Anne Will diskutierte Luise zum Thema „Flüchtlinge herzlich willkommen – Aber auch vor meiner Haustür?“ (die Sendung kann hier nachgesehen werden). Die Sendung hatte folgenden Fokus: Weltweit sind mehr als 50 Millionen Menschen auf der Flucht, mehr als nach dem Zweiten Weltkrieg. Im vergangenen Jahr stellten 1,1 Millionen Menschen weltweit einen Asylantrag, bis Ende November 2014 sind allein …

Die taz berichtet über die Zustimmung grüner Ländervertreter zur Novelle des Asylbewerberleistungsgesetzes und zur hochstrittigen Verschärfung des EU-Freizügigkeitsgesetzes, bei der sie im Gegenzug zusätzliche Millionen und eine bessere Gesundheitsversorgung für Asylbewerber erreicht haben. Luise Amtsberg billigt diese Entscheidung als zwar nicht optimal, aber als „ein kleinen Schritt nach vorne“.

NDR info berichtet über ein Mitarbeiter des afghanischen Radiosenders Bayan-e-Shamal, die „Stimme des Nordens“. Der Sender für Nordafghanistan wurde von der Bundeswehr aufgebaut und finanziert. Obwohl der Mitarbeiter aufgrund seiner Tätigkeit bedroht wurde, ist eine Ausreise nach Deutschland zweimal ohne Begründung abgelehnt worden. Nun wurde er sogar gekündigt, offiziell aus Budgetgründen wie es heißt. Luise Amtsberg appeliert aus diesem …

Der Bundestag hat am Donnerstag, 13. November 2014, in einer eindrucksvollen Debatte über Sterbebegleitung und Sterbehilfe diskutiert. Luise Amtsberg formulierte gegenüber den Kieler Nachrichten (13.11.2014) ihre Position wie folgt: „Selbstbestimmt zu leben bedeutet für mich auch, selbstbestimmt sterben zu können. Das Straf recht ist nicht der Ort, die eigene Weltanschauung oder Religion für andere zum Maßstab zu machen. Die von Angehörigen, Nahestehenden, …

Zu den angekündigten Verfahrenserleichterungen für Flüchtlinge aus dem Irak und Syrien erklärt Luise Amtsberg, Sprecherin für Flüchtlingspolitik: Die Beschleunigung der Asylverfahren für Syrer und Iraker ist der richtige Schritt um unnötige Warte- und Leidenszeit für Antragstellerinnen und Antragsteller aus diesen Ländern zu verkürzen, die über eine klare Aufenthaltsperspektive verfügen. Es ist jedoch absolut inakzeptabel, dass die Regelung auf …

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