Archiv: Allgemein

Auf Einladung von Peter Kilian Rausch, dem Geschäftsführer des mittlerweile sehr bekannten Spree Hotels, besucht Luise Bautzen und machte sich in Gesprächen mit der Initiative „Bautzen bleibt bunt“ über die Flüchtlingspolitik in Bautzen kundig. Das Spree Hotel Bautzen ist seit wenigen Monaten umfunktioniert zu einer Flüchtlingsunterkunft. Seither gibt es immer wieder Ärger seitens der BürgerInnen …

    Am 17.03. war Luise in Dresden zu Gast beim „Grünen Salon“ ihres Bundestagskollegen Stephan Kühn in Dresden. Da dem Sterben auf dem Mittelmeer nach wie vor nicht verhindert werden konnte, bildete die europäische Flüchtlingspolitik das zentrale Thema an diesem Abend, dem rund 30 Interessierte folgten. Stephan Kühn sprach darüber hinaus mit Luise über die aktuelle Situation von Flüchtlingen in Dresden und …

Zur gestrigen Entscheidung des DOSB erklärt Luise: Es wäre ein Widerspruch wenn man auf der einen Seite kritisiert, dass Sportgroßveranstaltungen in Staaten, wie Qatar stattfinden, wo die Menschenrechte mit Füßen getreten werden, und auf der anderen Seite die Olympiade in Deutschland ablehnt. Ich freue mich deshalb über die Entscheidung des DOSB. Mit der Nominierung Hamburgs ist Kiel …

Anlässlich einer Reise des Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages traf Luise in Genf auf verschiedene Akteure der europäischen Flüchtlings- und Menschenrechtspolitik. Im Zentrum stand der zeitgleich tagende Menschenrechtsrat, ein Organ der UN-Generalversammlung, das Resolutionen und Entscheidungen appellativen Charakters fasst. Deutschland hat mit Botschafter Joachim Rücker das Amt des Präsidenten des Menschenrechtsrates inne und engagiert sich in …

Zum Jahresbericht des Landesbeirates für den Vollzug der Abschiebungshaft in Schleswig-Holstein äußern sich Luise und ihre schleswig-holsteinische Landtagskollegin, die Fraktionsvorsitzende Eka von Kalben. Eka von Kalben: „Der Wille der Küstenkoalition ist und bleibt, das Instrument der Abschiebehaft als inhumane Verwaltungshaft abzuschaffen. So haben wir es bereits im Koalitionsvertrag beschlossen. Dies setzt aber eine Änderung des Bundesrechts …

Im Rahmen der Real-Projektwoche der Fridtjof-Nansen-Schule in Flensburg haben vier Schülerinnen gemeinsam mit Flüchtlingen in Flensburg ein Kunstprojekt auf die Beine gestellt. Luise durfte diese Projekt zum Thema „Flucht/Flüchtlinge/Schicksale“ begleiten und die Ausstellung eröffnen. Ca. 150 Gäste waren zu Ausstellungseröffnung erschienen, um sich mit den Lebensgeschichten und Kunstwerken von fünf jungen unbegleiteten Flüchtlingen auseinanderzusetzen. In …

Luise hat dem Jugendportal mitmischen.de ein Interview zum Thema Einwanderung gegeben. Luise Amtsberg (Bündnis 90/Die Grüne), Mitglied im Innenausschuss: Braucht Deutschland Einwanderung? Ja, Deutschland braucht Einwanderer. Zuwanderung stellt nicht nur eine kulturelle Bereicherung für Deutschland dar, sie wird auch aufgrund unserer alternden Gesellschaft dringend gebraucht, um unser Rentensystem zu entlasten. ExpertInnen erwarten, dass die deutsche …

Heute hat der Bundestag in einer namentlichen Abstimmung über eine Verlängerung des laufenden Programms für Griechenland beraten und in einer namentlichen Abstimmung entschieden. Die Grüne Fraktion hat geschlossen für die Auszahlung der 1,8 Milliarden-Tranche aus dem Kreditprogramm der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität gestimmt. In einem eigenen Entschließungsantrag haben wir aber deutlich gemacht, dass staatliche Hilfsprogramme allein nicht …

Anlässlich erneuter Schiffsunglücke auf dem Mittelmeer bekräftigt Luise ihre Forderung nach einer Wiederbelebung der italienischen Marineoperation Mare Nostrum. Der Rheinischen Post gab Luise dieses Statement: „Obwohl Mare Nostrum 2014 über 100.000 Menschenleben gerettet hat, hat die deutsche Bundesregierung sich für eine Ende des italienischen Seenotrettungsprogramms stark gemacht. Besonders nach den erneuten Todesfällen auf dem Mittelmeer …

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