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Archiv: Dezember, 2014

Eine angemessene Unterkunft, der Zugang zu medizinsicher Versorgung oder eine Wertschätzung durch eine offene Willkommenskultur auch für Menschen in existenzieller Notsituation – die Liste für eine gelungene Integration von Zuflucht im Asyl suchenden Menschen ist lang. Wie stellt sich Ostfriesland dieser Herausforderung? Aber welche Rahmenbedingungen lässt Berlin überhaupt zu? Was bringt die umstrittene neue Asylrechtsreform …

„Es ist Deutschlands humanitäre Verantwortung mehr Flüchtlinge aufzunehmen“, so die Bundestagsabgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Luise Amtsberg in ihrem Vortrag im Rahmen der DAFG-Reihe „Politik im Dialog“ am 3. Dezember 2014. Verknüpfung von Innen- und Außenpolitik Seit dem Ausbruch des syrischen Bürgerkriegs 2011 befinden sich etwa 3 Millionen Syrer auf der Flucht. 1,1 Millionen …

am 19.11.2014 besuchte Luise die geplante Erstaufnahmeeinrichtung in Boostedt. Gemeinsam mit ihrer Kollegin Eka von Kalben (Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag), sowie dem Leiter der Einrichtung Ulf Döhring und der Staatssekretärin Söller-Winkler wurde der Ort besichtigt und bestehende Fragen und Probleme diskutiert. Auch im Norden werden die Zahlen steigen – rund 66% mehr Menschen werden in diesem …

Zur Syrienkonferenz des UN-Flüchtlingswerks in Genf erklären Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende, und Luise Amtsberg, Sprecherin für Flüchtlingspolitik, die heute in Jordanien das Flüchtlingslager Zaatari besuchen und morgen weiter in den Libanon reisen: Die Bundesregierung muss sich in Genf dafür einsetzen, dass die internationale Gemeinschaft für die syrischen Flüchtlinge endlich die notwendige humanitäre Verantwortung übernimmt. Bisher ist …

  Am Freitag, den 28.11. wurde Luise Amtsberg und ihr Kollege aus dem Petitionsausschuss Peter Meiwald, von Mitgliedern des Jugendrotkreuz, der Naturschutzjugend (NAJU) und der BUNDjugend besucht. Sie stellten ihre gemeinsame Petition zum Thema Klimaflucht vor und nach einem ausführlichen Gespräch überreichten sie den Abgeordneten die gesammelten Unterschriften. In der Petition fordern die drei Jugendverbände, Menschen, die …

In der Antwort auf die Schriftliche Frage von Luise zur Frontex-Operation Triton bestätigte die Bundesregierung, dass mittlerweile ein Operationsplan vorliege, der die Vorgaben der Seeaussengrenzenverordnung, insbesondere zur Seenotrettung und dem Grundsatz der Nichtzurückweisung, umsetze. Wie dies geschieht geht aus der Antwort ebensowenig hervor wie die Zusammenarbeit die Frontex mit Ägypten anstrebt. Desweiteren verteidigt die Bundesregierung in einer weiteren Antwort die Zwangsmaßnahmen, die in …

Der Bundestag hat in zweiter und dritter Beratung dem Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsstellung von asylsuchenden und geduldeten Ausländern  (Drucksache 18/3144 und 18/3160) zugestimmt. Die Rede von Luise Amtsberg zu diesem Gesetz kann hier im Video geschaut werden und ist im folgenden im Wortlaut dokumentiert: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wie soll man den vorliegenden Gesetzentwurf …

Die Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen fordert in einem Antrag die Aufnahme weiterer 20.000 Flüchtlinge aus Irak und Syrien sowie Erleichterungen beim Familiennachzug von Schutzsuchenden aus Irak und Syrien und Vereinfachungen bei der Einreise von Familienangehörigen (Solidarität zeigen – Aufnahme von syrischen und irakischen Flüchtlingen ausweiten, Drucksache 18/3154). Zeit Online berichtete. Der Antrag wurde gemeinsam mit der Großen Anfrage der …

Angesichts der weltweiten Krisen sind über 50 Millionen Menschen auf der Flucht. Die Hälfte von ihnen sind Kinder und Jugendliche. Die ehrenamtliche Unterstützung der Zivilgesellschaft ist in Anbetracht der wachsenden Zahl der Geflüchteten von großem Wert und die Menschen vor Ort helfen, wo immer sie gebraucht werden. Weihnachten steht vor der Tür und am Beispiel …

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