Zu den bekanntgewordenen Inhalten eines überarbeiteten Referententwurfes des Bundesinnenministeriums zum Aufenthaltsgesetz erklären Volker Beck, Sprecher für Innenpolitik, und Luise Amtsberg, Sprecherin für Flüchtlingspolitik: Diese Zuckerbrot-und-Peitsche-Politik im Hause de Maizière muss …
Ich begrüße es, dass Vizekanzler Gabriel den Grünen Vorschlag eines Sofortprogramms aufnimmt. Seine Einsicht kommt reichlich spät, da der Haushalt für das nächste Jahr in dieser Woche verabschiedet wird. Die …
NDR info berichtet über ein Mitarbeiter des afghanischen Radiosenders Bayan-e-Shamal, die „Stimme des Nordens“. Der Sender für Nordafghanistan wurde von der Bundeswehr aufgebaut und finanziert. Obwohl der Mitarbeiter aufgrund seiner Tätigkeit bedroht …
Der Bundestag hat am Donnerstag, 13. November 2014, in einer eindrucksvollen Debatte über Sterbebegleitung und Sterbehilfe diskutiert. Luise Amtsberg formulierte gegenüber den Kieler Nachrichten (13.11.2014) ihre Position wie folgt: „Selbstbestimmt zu leben bedeutet für mich auch, selbstbestimmt …
Die Sendung von Maybrit Illner widmete sich dem Thema „Flüchtlinge in Deutschland – vertrieben, verwaltet, verachtet?“. Die Diskussion, an der Luise Amtsberg teilnahm, kann hier nachgeschaut werden.
Zu den angekündigten Verfahrenserleichterungen für Flüchtlinge aus dem Irak und Syrien erklärt Luise Amtsberg, Sprecherin für Flüchtlingspolitik: Die Beschleunigung der Asylverfahren für Syrer und Iraker ist der richtige Schritt um unnötige Warte- und …
In der Debatte um den Antrag der Fraktion Die Linke (BT-Drucksache 18/288) hielt Luise Amtsberg die Rede für die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Grüne (Video). Das Parlament berichtet. Die Rede im Wortlaut: Herr …
Luise Amtsberg nahm in den Kieler Nachrichten am 20.10.14 zu den derzeitigen Problemen bei der Aufnahme afghanischer Ortskräfte Stellung. Nach Recherchen des ndr/Panorama und der Süddeutschen Zeitung wurden die etwa 1800 afghanischen …
Am 31.10.14 besuchte Luise das Ebola-Trainingszentrum in Appen, Schleswig-Holstein. Gemeinsam mit dem Deutschen Roten Kreuz bereitet sich die Bundeswehr auf einen Einsatz zur Bekämpfung von Ebola in Monrovia, der Hauptstadt …
Zum morgigen Beginn der Frontex Mission „Triton“ erklärt Luise Amtsberg, Sprecherin für Flüchtlingspolitik: Nur wenige Tage nach der Syrien-Flüchtlingskonferenz startet Frontex mit „Triton“ eine Mission, die in großem Widerspruch zu der erklärten humanitären …