Eine erleichterte Aufnahme afghanischer Ortskräfte in Deutschland hat die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg (Grüne), gefordert. Nötig sei eine Beweislastumkehr im Antragsverfahren, sagte sie am Samstag bei dem ersten Kongress „Afghanische Ortskräfte“, den die Evangelische Akademie zu Berlin, das Patenschaftsnetzwerk Afghanische Ortskräfte, die Flüchtlingshilfeorganisation Pro Asyl und der Bundeswehrverband in Berlin organisiert hatten. Künftig sollte …
Zur Seenotrettung auf dem Mittelmeer erklärte Luise Amtsberg, Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Libyen hat eine Such- und Rettungszone (SAR-Zone) erklärt, in der es rechtlich verpflichtet ist, Menschen vor dem Ertrinken zu retten. Allerdings zeigt das Agieren der libyschen Küstenwache immer wieder, dass Libyen dieses Mandat nicht menschenrechtskonform ausführt. Wiederholt werden das …
Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau von Luise Amtsberg MdB, Mitglied des Kulturausschusses, Dr. Janosch Dahmen MdB, Sprecher für Gesundheitspolitik und Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kultur- und Medienpolitik: Der Sommer ist da und verspricht ein Stück alte Normalität: Konzerte, Freiluftopern, Festivals und Clubbesuche – Momente der Unbeschwertheit. Der saisonale Effekt ermöglicht uns derzeit eine vermeintliche Pause, obwohl wir mit solch hohen Infektionszahlen längst mitten in einer Sommerwelle sind. Umso wichtiger ist es, dass wir, anders …
Zum Weltflüchtlingstag erklärte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe Luise Amtsberg heute (20.06.): Anlässlich des Weltflüchtlingstags schaue ich zunächst dankbar auf die große Hilfsbereitschaft und das vielfältige Engagement im ganzen Land bei der Aufnahme der vielen Ukrainerinnen und Ukrainer. Auf der Flucht vor Putins unerbittlich geführtem Angriffskrieg finden sie ein sicheres Zuhause …
Statement von Luise in einer Anfrage der Bild Zeitung zur Lage der Frauen in Afghanistan vom 12.06.22: „Bei allen aktuellen Krisen dürfen wir Afghanistan nicht aus dem Blick verlieren. Wir tragen auch über den Abzug hinaus eine Verantwortung für die Menschen vor Ort. Daher kann es uns auch nicht kaltlassen, wenn Menschenrechte vom Taliban-Regime mit …
Im Spiegel erschien am 25. Mai 2022 ein Interview mit Luise: Die Verbrechen von Xinjiang und die Folgen für die deutsche Chinapolitik: Luise Amtsberg über den schwierigen Dialog mit China nach den Leaks und die Fehler von Angela Merkels Politik.
Zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses erklären Luise als Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien, Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kultur und Medien und Awet Tesfaiesus MdB, Obfrau im Ausschuss für Kultur und Medien der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Was ist anders, wenn die Grünen mitregieren? Künftig wird es einen Preis für Plattenläden …
Luise zum zum Vorverfahrensbeginn gegen die Iuventa-Crew: Morgen, am 21. Mai 2022, beginnt das Vorverfahren gegen die Mitglieder der Iuventa-Crew in Trapani, Italien. Ihr vermeintliches Verbrechen? Sie haben über 14.000 Menschen auf der Flucht vor dem Tod durch Ertrinken im Mittelmeer gerettet. Seit fast fünf Jahren laufen die strafrechtlichen Ermittlungen gegen die vier Mitglieder der …
Am heutigen Internationalen Tag gegen Homo-, Bi, Inter- und Transphobie bzw. -feindlichkeit blicke ich zu all jenen Menschen, denen nach wie vor aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und geschlechtlichen Identität ihre grundlegenden Menschenrechte verwehrt werden. Vielerorts bleiben staatliche Institutionen nicht nur tatenlos, sondern sind selbst Akteure bei der Diskriminierung queerer Menschen. LSBTI-Personen sind noch heute in …
Interview des Helpdesk Wirtschaft & Menschenrechte mit Luise zum Thema menschenrechtliche Sorgfalt von Unternehmen. Hier könnt ihr das Interview nachlesen: „Jetzt kommt der wichtigste Part: Die Umsetzung“