Die Berliner Zeitung hat ein Porträt von Luise veröffentlicht. Berliner Zeitung: „Das Amt ist nicht geschaffen worden, um zu gefallen„
Luise wurde vom Spiegel zu ihrem neuen Amt als Menschenrechtsbeauftragte und zur Situation der Geflüchteten an der polnisch-belarusischen Grenze interviewt: Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass Menschen, die an den europäischen Außengrenzen ankommen, einen Schutzantrag stellen können, der dann fair und sachlich geprüft wird. Dabei kann dann auch herauskommen, dass kein Schutzbedarf besteht und …
Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Luise Amtsberg, gibt zur fortdauernden Haft von Alexej Nawalny folgende Erklärung ab: Heute jährt sich zum ersten Mal die Festnahme des russischen Oppositionellen und Anti-Korruptions-Aktivisten Alexej Nawalny. Nach seiner Genesung von einem Giftanschlag, der 2020 in Russland mit einem militärischen Kampfstoff gegen ihn …
Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Luise Amtsberg, gibt zur Fortsetzung der Gerichtsverhandlung gegen Osman Kavala und seine Mitangeklagten am 17. Januar in der Türkei folgende Erklärung ab: Mit der fortgesetzten Inhaftierung von Osman Kavala verstößt die Türkei seit Jahren gegen ihre Verpflichtungen aus der Europäischen Menschenrechtskonvention. Das haben …
Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Luise Amtsberg, erklärte heute zu den jüngsten Drohnenangriffen in Äthiopien (12.01.): Ich bin erschüttert über Berichte, laut denen bei Drohnenangriffen auf Vertriebenenlager in Äthiopien vergangene Woche zahlreiche zivile Opfer zu beklagen sind. Unter anderem traf einer der Angriffe ein Lager von Binnenvertriebenen und …
Luise fordert faire Verfahren für die bei den Unruhen in Kasachstan inhaftierten Menschen. „Von zentraler Bedeutung ist nun, dass die Aufklärung der Vorgänge der vergangenen Tage rechtsstaatlichen Normen gerecht wird. Dies betrifft auch den Umgang mit den im Zuge der Ereignisse Festgenommenen; die 10.000 Verhafteten haben einen Anspruch auf ein faires Verfahren.“ Es berichteten: Redaktionsnetzwerk …
Am Mittwoch, den 5. Januar 2022 hat das Bundeskabinett Luise zur Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe ernannt. Luise freut sich auf ihre neue Aufgabe: Es ist mir eine große Ehre, dass mich die neue Bundesregierung heute zur Beauftragten für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe ernannt hat. Seit acht Jahren setze ich mich im …
Am 24.11.21 legten die Parteien der SPD, Bündnis 90/Die Grünen udn FDP ihren Koalitionsvertrag vor. Den Koalitionsvertrag könnt ihr hier einsehen: Luise leitete die Verhandlungen im Bereich Flucht, Asyl und Migration. Hier könnt ihr die Ergebnisse aus der Arbeitsgruppe einsehen: Nach vielen Wochen intensiven Verhandelns liegt nun unser Vorschlag für den ersten Koalitionsvertrag einer Ampelkoalition …
In verschiedenen Medien wurden die Ergebnisse des Koalitionsvertrages im Bereich Flucht, Migration und Integration aufgegriffen. Es berichteten: Die Deutsche Welle Ampelkoalition: Einwanderung wird leichter gemacht, 27.11.2021 Handelsblatt Ampel will Hürden für Familiennachzug und Bleiberecht beseitigen, 24.11.2021
Zur Verschärfung der Aufnahmekriterien der Bundesregierung für hilfesuchende Afghaninnen und Afghanen erklären Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik, und Luise: Noch immer befinden sich Tausende von den Taliban besonders bedrohte und damit schutzbedürftige Menschen in Afghanistan. Nach dem jetzigen Regelwerk von Auswärtigem Amt und Bundesinnenministerium haben die allermeisten davon keinerlei Aussicht mehr auf Rettung und eine …