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Archiv: Dezember, 2015

Auch in diesem Jahr hat Luise wieder dazu aufgerufen, sich an ihrer Aktion „Weihnachtspäckchen für Flüchtlingskinder“ zu beteiligen. Bereits im letzten Jahr haben viele Kielerinnen und Kieler mitgemacht. Luise sagt rückblickend: „Unsere Erwartungen in diesem Jahr wurden weit übertroffen. Es waren so viele Geschenke, dass wir sie kaum noch verstauen konnten. Dieses Engagement ist großartig und …

Reise nach Lesbos

Vom 06. bis zum 09. Dezember 2015 habe ich mir auf der griechischen Ägäis-Insel Lesbos einen Eindruck von der dortigen Flüchtlingssituation machen können. Lesbos ist die am stärksten von der derzeitigen Fluchtbewegung betroffene Insel Griechenlands. Der UNHCR beziffert die Zahl der in Griechenland ankommenden Schutzsuchenden auf 758.790 seit Anfang 2015; davon sind 436.079 auf Lesbos …

Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur namentlichen Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „Resolute Support Mission“ Katrin Göring-Eckardt, Britta Hasselmann, Oliver Krischer, Dr. Konstantin von Notz, Annalena Baerbock, Luise Amtsberg, Kai Gehring, Elisabeth Scharfenberg   Für uns war und ist klar, …

Luise fordert in einem Papier Europäische Perspektiven zur Flüchtlingspolitik gemeinsam mit Manuel Sarrazin MdB, Dr. Wolfgang Strengemann-Kuhn MdB, Annalena Baerbock MdB und Dr. Franziska Brantner MdB ein Weiterdenken unserer europäischen Flüchtlingspolitik. Die Gestaltung einer gemeinsamen menschenrechtsbasierten Flüchtlingspolitik ist entscheidend für die Zukunft Europas! Sie ist die größte Bewährungsprobe der Europäischen Union seit ihrer Gründung. Es geht …

Zu der andauernden Kritik von Länderinnenministern und SPD an der Arbeitsweise des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erklärt Luise Amtsberg, flüchtlingspolitische Sprecherin: Es ist unfair gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des BAMF, diese ständig für Missstände zu kritisieren, für die sie nichts können. Viel zu lange wurde es im Bundesinnenministerium verschlafen, den Forderungen nach …

Weltweit befinden sich derzeit mehr Menschen denn je auf der Flucht vor Krieg und Elend. Etwa die Hälfte der Flüchtlinge die in Deutschland ankommen, sind Kinder und Jugendliche. Viele von ihnen werden bleiben und hier aufwachsen. Wir erleben in den letzten Monaten unglaubliches Engagement in der Bevölkerung. Schaffen wir aus dieser Willkommenskultur auch eine Willkommensinfrastruktur, …

Zur heutigen Aussprache der EU Mitgliedsländer zu Migration im Rahmen des heutigen Rats der Justiz und Innenminister erklärt Luise Amtsberg, flüchtlingspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die Bundesregierung muss die Mitgliedsländer davon überzeugen, dass es einen gerechten, solidarischen und verbindlichen Verteilungsmechanismus für Schutzsuchenden innerhalb der EU braucht. Dieser muss sich an der Einkommens- …

Der Bundestag hat heute über einen Einsatz der Bundeswehr in Syrien debattiert und in einer namentlichen Abstimmung dem Einsatz mehrheitlich zugestimmt. Mit 445 Ja-Stimmen bei 146 Gegenstimmen und sieben Enthaltungen wurde der Antrag der Bundesregierung (18/6866) angenommen, bewaffnete deutsche Streitkräfte einzusetzen. Deutschland stellt unter anderem Aufklärungsflugzeuge vom Typ Recce Tornado aus Schleswig-Holstein bereit sowie Tankflugzeuge, …

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