Neuigkeiten
Luise Amtsberg stellt im Gespräch mit Stephan Mayer im Rahmen eines Interview mit Phoenix die Vorschläge der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Grüne vor.
Der Bundestag hat in zweiter und dritter Beratung dem Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsstellung von asylsuchenden und geduldeten Ausländern (Drucksache 18/3144 und 18/3160) zugestimmt. Die Rede von Luise Amtsberg zu diesem …
Die Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen fordert in einem Antrag die Aufnahme weiterer 20.000 Flüchtlinge aus Irak und Syrien sowie Erleichterungen beim Familiennachzug von Schutzsuchenden aus Irak und Syrien und Vereinfachungen bei der …
Die Hannoversche Allgemeine Zeitung berichtet über „die neue Lust am Helfen“. Gemeint sind ehrenamtliche Initiativen, die Flüchtlinge bei der Ankunft und gesellschaftlichen Integration unterstützen oder eine private Unterkunft organisieren. Luise …
Zur Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung im Kabinett erklären Volker Beck, Sprecher für Innenpolitik, und Luise Amtsberg, Sprecherin für Flüchtlingspolitik: Dieser Entwurf darf so nicht Gesetz werden. Das Ausspielen von …
Aus Mangel an finanziellen Mitteln hat das Welternährungsprogramm die Vergabe von Lebensmittel-Gutscheinen an 1,7 Millionen syrische Flüchtlinge gestoppt. Luise Amtsberg nahm gegenüber Deutsche Welle dazu Stellung wies auf darauf hin, wie hoffnungslos überfordert …
Zum heute veröffentlichten Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Überprüfung der Homosexualität bei Asylbewerbern erklären Luise Amtsberg, Sprecherin für Flüchtlingspolitik, und Volker Beck, Sprecher für Innenpolitik: Der EuGH hat die …
Zu den bekanntgewordenen Inhalten eines überarbeiteten Referententwurfes des Bundesinnenministeriums zum Aufenthaltsgesetz erklären Volker Beck, Sprecher für Innenpolitik, und Luise Amtsberg, Sprecherin für Flüchtlingspolitik: Diese Zuckerbrot-und-Peitsche-Politik im Hause de Maizière muss …
Ich begrüße es, dass Vizekanzler Gabriel den Grünen Vorschlag eines Sofortprogramms aufnimmt. Seine Einsicht kommt reichlich spät, da der Haushalt für das nächste Jahr in dieser Woche verabschiedet wird. Die …
NDR info berichtet über ein Mitarbeiter des afghanischen Radiosenders Bayan-e-Shamal, die „Stimme des Nordens“. Der Sender für Nordafghanistan wurde von der Bundeswehr aufgebaut und finanziert. Obwohl der Mitarbeiter aufgrund seiner Tätigkeit bedroht …