Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat den weiteren Ausbau der blau-grünen Infrastruktur im Grünzug Schützenpark im Rahmen des Förderprogramms Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel beschlossen. Die Stadt Kiel erhält über 1,9 Millionen Euro aus Bundesmitteln. Die Gesamtmaßnahme beläuft sich auf knapp 2,3 Millionen. Luise sagt dazu: „Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, …

Zum Tag der Menschenrechte erklärte Luise heute: Die Menschenrechte stehen weltweit unter enormem Druck. Meinungs- und Pressefreiheit werden eingeschränkt. Die Räume, in denen die Zivilgesellschaft agieren kann, schrumpfen. Errungenschaften der Gleichberechtigung werden zurückgedreht und individuelle Rechte zugunsten kollektiver Gruppenrechte in Frage gestellt. Die Folgen des menschenverachtenden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, die mutige Protestbewegung in …

Zum Internationalen Tag zur Beendigung der Gewalt gegen Frauen erklärt Luise heute (25.11.): Wir müssen uns in aller Schonungslosigkeit vor Augen führen, dass Gewalt gegen Frauen und Kinder allgegenwärtig ist: Ob in der Ukraine, wo russische Soldaten sexualisierte Gewalt als Kriegswaffe einsetzen. In Iran, wo Frauen, die ihre Rechte einfordern, niedergeknüppelt, verhaftet und hingerichtet werden. …

Pressemitteilung                                       Zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses erklären Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kultur und Medien, Awet Tesfaiesus MdB, Obfrau im Ausschuss für Kultur und Medien, und Luise Amtsberg MdB, Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien, als AG Kultur und Medien der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Kulturpolitik ist mehr als finanzielle Förderung. Aber …

Zur Lage der Menschenrechte in Ägypten sagt Luise: Die heute beginnende Klimakonferenz COP27 in Scharm el-Scheich kommt zu einem Schlüsselmoment im gemeinsamen, internationalen Kampf gegen die Klimakrise. Als arabisches und afrikanisches Land übernimmt Ägypten mit der Ausrichtung dieser Konferenz eine besondere Verantwortung und Führungsrolle, die ich ausdrücklich begrüße. Gerade beim Klimaschutz, der vom engen Austausch …

Die Entwicklungen an diesem Wochenende haben mir verdeutlicht, wie schwierig es in der derzeitigen Situation im Vorfeld der Fußballweltmeisterschaft ist, mit der katarischen Regierung die von mir geplanten offenen und auch kritischen Gespräche über die Menschenrechtslage in Katar zu führen.  Als Menschenrechtsbeauftragte ist dieses Gesprächsumfeld für mich jedoch entscheidend, weshalb ich mich dazu entschlossen habe, …

Genau fünf Jahre ist es her, dass der Unternehmer und Kulturmäzen Osman Kavala am Flughafen von Istanbul festgenommen wurde. Bis heute ist Kavala in Haft, obwohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte seitdem mehrfach seine unverzügliche Freilassung gefordert hat.  Zivilgesellschaftliches Engagement darf keine Straftat sein. Es ist daher höchste Zeit, dass die Türkei endlich ihren internationalen Verpflichtungen …

Zum Welternährungstag am 16.10. erklärte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, Luise Amtsberg: Wir müssen es klar benennen: Wir haben es mit einem globalen Flächenbrand des Hungers zu tun. Die Zahlen sind unvorstellbar und grausam: Bis zu 828 Millionen Menschen waren im Jahr 2021 unterernährt. Das sind etwa zehnmal so viele Menschen, wie in …

Am heutigen Internationalen und Europäischen Tag gegen die Todesstrafe sind meine Gedanken ganz besonders bei den Menschen, die für ihren Einsatz für die Demokratie und für die Menschenrechte zu Tode verurteilt und hingerichtet werden und wurden – und bei ihren Familien. In mehr und mehr Ländern setzt sich die Erkenntnis durch, dass die Todesstrafe eine …

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Donnerstag, den 29.09.22, die Förderung zweier Kieler Kulturinstitutionen beschlossen, der Kunsthalle zu Kiel und des Kieler Theaters. Beide Projekte hatten sich um Fördergelder des Fonds „KulturInvest“ beworben. Luise sagt dazu: Ich freue mich riesig über die Förderung beider Projekte. Das sind fantastische Nachrichten für alle Kunst- und Kulturbegeisterten in …