Archiv: Menschenrechte

Zur Seenotrettung auf dem Mittelmeer erklärte Luise Amtsberg, Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Libyen hat eine Such- und Rettungszone (SAR-Zone) erklärt, in der es rechtlich verpflichtet ist, Menschen vor dem Ertrinken zu retten. Allerdings zeigt das Agieren der libyschen Küstenwache immer wieder, dass Libyen dieses Mandat nicht menschenrechtskonform ausführt. Wiederholt werden das …

Zum Weltflüchtlingstag erklärte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe Luise Amtsberg heute (20.06.): Anlässlich des Weltflüchtlingstags schaue ich zunächst dankbar auf die große Hilfsbereitschaft und das vielfältige Engagement im ganzen Land bei der Aufnahme der vielen Ukrainerinnen und Ukrainer. Auf der Flucht vor Putins unerbittlich geführtem Angriffskrieg finden sie ein sicheres Zuhause …

„Nachgefragt: Was ist eigentlich feministische Außenpolitik?“ Im Gespräch mit Kirstina Lunz diskutierte Luise bei der re:publica2022 über die Bedeutung feministischer Außenpolitik und den aktuellen Stand bei den politischen Bemühungen Deutschlands um eine feministische Außenpolitik Aufzeichnung vom 10.06.2022 der re:publica2022Gespräch mit Kristina Lunz, Mitbegründerin und co-CEO des Centre for Feminist Foreign Policy, Im Koalitionsvertrag haben wir …

Luise zum zum Vorverfahrensbeginn gegen die Iuventa-Crew: Morgen, am 21. Mai 2022, beginnt das Vorverfahren gegen die Mitglieder der Iuventa-Crew in Trapani, Italien. Ihr vermeintliches Verbrechen? Sie haben über 14.000 Menschen auf der Flucht vor dem Tod durch Ertrinken im Mittelmeer gerettet. Seit fast fünf Jahren laufen die strafrechtlichen Ermittlungen gegen die vier Mitglieder der …

Am heutigen Internationalen Tag gegen Homo-, Bi, Inter- und Transphobie bzw. -feindlichkeit blicke ich zu all jenen Menschen, denen nach wie vor aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und geschlechtlichen Identität ihre grundlegenden Menschenrechte verwehrt werden. Vielerorts bleiben staatliche Institutionen nicht nur tatenlos, sondern sind selbst Akteure bei der Diskriminierung queerer Menschen. LSBTI-Personen sind noch heute in …

Luise zu den Tötungen in der ukrainischen Stadt Butscha: Die schrecklichen Bilder der Gewalt, die russische Streitkräfte offensichtlich an der Zivilbevölkerung in Butscha begangen haben, erschüttern mich zutiefst.  Russlands Führung hat in den vergangenen Wochen mehrfach gezeigt, dass sie keinerlei Achtung für Menschenrechte und die Regeln des humanitären Völkerrechts aufbringt. Der Angriffskrieg an sich ist …

Luise erklärt anlässlich des Internationalen Weltwassertags heute (22.03.): Aufgrund von Klimawandel, Krisen und Konflikten leben zwei Milliarden Menschen ohne sicheren Zugang zu sauberem Wasser. Dabei sind der Zugang zu sauberem Trinkwasser und sanitärer Versorgung zentrale Menschenrechte. Es sichert nicht nur das Überleben, sondern auch eine Reihe weiterer Menschenrechte. So ist sauberes Wasser unerlässlich für die …

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