Mündliche Frage zu Abschiebungen nach Afghanistan

Luise konnte am 09. Juni Außenminister Heiko Maas in der Regierungsbefragung im Plenum eine Frage zu den Abschiebungen nach Afghanistan stellen. Seine Antwort, dass er Abschiebungen nach Afghanistan mit seinem Gewissen vereinbaren kann, ist angesichts der desaströsen Sicherheitslage in dem Land erschreckend. Afghanistan ist kein sicheres Land, erst recht nicht nach dem begonnenen Truppenabzug der NATO und dem erstarken der Gewalt der Taliban. Abschiebungen in Kriegs- und Krisengebiete sind menschenrechtswidrig, denn sie verstoßen gegen Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention. Deswegen setzen wir Grünen uns weiter für einen Abschiebestopp nach Afghanistan ein.

“ Vielen Dank. – Herr Außenminister, das lässt ja überhaupt tief blicken, was den Umgang der Bundesregierung mit dem Land Afghanistan angeht. Deshalb möchte ich eine Frage dazu stellen, die im weitesten Sinne auch davon berührt ist. Gestern fand ja wieder eine Sammelabschiebung nach Afghanistan statt. Wir wissen um die Sicherheitslage. Wir wissen, dass die Zahl der Anschläge gerade auch auf Zivile zunimmt. Wir wissen, dass die dritte Welle der Coronapandemie große Schwierigkeiten verursacht, vor Ort das Gesundheitssystem aufrechtzuerhalten. Deshalb möchte ich Sie fragen, wie Sie unter all diesen Umständen die Fortführung der Sammelabschiebungen, die ja auch mit logistischer Unterstützung des Auswärtigen Amtes geschieht, weiter mit Ihrem Gewissen vereinbaren können. Verbunden damit ist die Frage, ob Sie sich für einen Abschiebestopp nach Afghanistan einsetzen werden – ich glaube, die Lage vor Ort lässt diese Überlegung zu – und ob es einen weiteren Lagebericht des
Auswärtigen Amtes zur Lage in Afghanistan geben wird.“

Das Protokoll zur gesamten Sitzung findet Ihr hier.