Archiv: Pressespiegel

Eine erleichterte Aufnahme afghanischer Ortskräfte in Deutschland hat die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg (Grüne), gefordert. Nötig sei eine Beweislastumkehr im Antragsverfahren, sagte sie am Samstag bei dem ersten Kongress „Afghanische Ortskräfte“, den die Evangelische Akademie zu Berlin, das Patenschaftsnetzwerk Afghanische Ortskräfte, die Flüchtlingshilfeorganisation Pro Asyl und der Bundeswehrverband in Berlin organisiert hatten. Künftig sollte …

Zur Seenotrettung auf dem Mittelmeer erklärte Luise Amtsberg, Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Libyen hat eine Such- und Rettungszone (SAR-Zone) erklärt, in der es rechtlich verpflichtet ist, Menschen vor dem Ertrinken zu retten. Allerdings zeigt das Agieren der libyschen Küstenwache immer wieder, dass Libyen dieses Mandat nicht menschenrechtskonform ausführt. Wiederholt werden das …

Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau von Luise Amtsberg MdB, Mitglied des Kulturausschusses, Dr. Janosch Dahmen MdB, Sprecher für Gesundheitspolitik und Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kultur- und Medienpolitik: Der Sommer ist da und verspricht ein Stück alte Normalität: Konzerte, Freiluftopern, Festivals und Clubbesuche – Momente der Unbeschwertheit. Der saisonale Effekt ermöglicht uns derzeit eine vermeintliche Pause, obwohl wir mit solch hohen Infektionszahlen längst mitten in einer Sommerwelle sind. Umso wichtiger ist es, dass wir, anders …

Luise Amtsberg sprach mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland über die in dieser Woche beginnenden Olympischen Winterspiele in China und fordert einen diplomatischen Boykott. „Das Inter­nationale Olympische Komitee (IOC) müsse die Sicherheit der Sportlerinnen und Sportler garantieren, auch die Positionierung von Sponsoren sei angebracht.“ sagte Luise Amtsberg. Folgende Medien haben berichtet RND: Olympia: Sport und Politik untrennbar Oldenburger …

Luise wurde vom Spiegel zu ihrem neuen Amt als Menschenrechtsbeauftragte und zur Situation der Geflüchteten an der polnisch-belarusischen Grenze interviewt: Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass Menschen, die an den europäischen Außengrenzen ankommen, einen Schutzantrag stellen können, der dann fair und sachlich geprüft wird. Dabei kann dann auch herauskommen, dass kein Schutzbedarf besteht und …

Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Luise Amtsberg, gibt zur fortdauernden Haft von Alexej Nawalny folgende Erklärung ab:  Heute jährt sich zum ersten Mal die Festnahme des russischen Oppositionellen und Anti-Korruptions-Aktivisten Alexej Nawalny.  Nach seiner Genesung von einem Giftanschlag, der 2020 in Russland mit einem militärischen Kampfstoff gegen ihn …

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