Zur Seenotrettung auf dem Mittelmeer erklärte Luise Amtsberg, Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Libyen hat eine Such- und Rettungszone (SAR-Zone) erklärt, in der es rechtlich verpflichtet ist, Menschen vor dem Ertrinken zu retten. Allerdings zeigt das Agieren der libyschen Küstenwache immer wieder, dass Libyen dieses Mandat nicht menschenrechtskonform ausführt. Wiederholt werden das …
Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau von Luise Amtsberg MdB, Mitglied des Kulturausschusses, Dr. Janosch Dahmen MdB, Sprecher für Gesundheitspolitik und Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kultur- und Medienpolitik: Der Sommer ist da und verspricht ein Stück alte Normalität: Konzerte, Freiluftopern, Festivals und Clubbesuche – Momente der Unbeschwertheit. Der saisonale Effekt ermöglicht uns derzeit eine vermeintliche Pause, obwohl wir mit solch hohen Infektionszahlen längst mitten in einer Sommerwelle sind. Umso wichtiger ist es, dass wir, anders …