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Archiv: Januar, 2019

Zur heute vom UNHCR veröffentlichten Zahl von Geflüchteten, die beim Versuch das Mittelmeer zu überqueren starben oder verschollen sind, erklärt Luise Amtsberg, Sprecherin für Flüchtlingspolitik: Die neusten Zahlen des UN-Flüchtlingshilfswerks sind schockierend. Die Todesrate auf der Fluchtroute zwischen Libyen und Europa ist im vergangenen Jahr um das fast dreifache angestiegen. Insgesamt ließen im Schnitt sechs Menschen …

Zur Einschaltung des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes durch „Sea Watch“ wegen eines erneut festsitzenden Rettungsschiffes erklärt Luise: „Erneut erleben wir ein unwürdiges Schauspiel auf dem Mittelmeer. Wenige Wochen nach der Irrfahrt zweier Rettungsschiffe vor der maltesischen Küste wird schon wieder einem Schiff von Sea Watch mit knapp 50 Geretteten an Bord das Einlaufen in einen sicheren Hafen verweigert. Es …

Zu den Asylzahlen und dem Migrationsbericht 2018 erklären Filiz Polat, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik und Luise: Der Migrationsbericht zeigt vor allem eines sehr deutlich: Die Panikmache und völlig kopflose Restriktionspolitik der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik entbehren jeder Grundlage. Der Bundesinnminister sollte endlich dafür sorgen, dass Schutzsuchende in Deutschland schnell ankommen und sich integrieren können. Vor …

„Wenn die Gerichte überlastet sind, weil sie nicht mehr hinterherkommen, die fehlerhaften Entscheidungen des BAMFs zu korrigieren, dann würde ich sagen: Lasst uns gemeinsam die Strukturen beim BAMF verbessern. Aber das wollen Sie ja auch nicht.“ Luises Rede zum Gesetzentwurf zur Einstufung Georgiens, Algeriens, Marokkos und Tunesiens als sichere Herkunftsstaaten. Es gilt das gesprochene Wort! Meine …

„Oder möchte jemand allen Ernstes infrage stellen, dass man einen Menschen retten muss, wenn er droht zu ertrinken? Dass man nicht einfach vorbeifahren, wegsehen und den Menschen sterben lassen kann, das ist doch vollkommen klar. Und genau um diese Frage geht es heute. “ Luises Rede zum Antrag „Seenotrettung im Mittelmeer sicherstellen – Keine Unterstützung …

Den Menschen auf Kiribati, Malediven, Barbados steht das Wasser bis zum Hals. Nach Einschätzung der Vereinten Nationen droht 52 Inselstaaten der teilweise oder vollständige Verlust des Staatsgebiets. Durch die Abschmelzung der Polkappen steigt der Meeresspiegel weltweit. Die Zunahme von Extremwetter-Ereignissen wie Tropenstürme tun ein Übriges, um ein Leben auf diesen Inseln unmöglich zu machen. Wir …