Zur Kritik von Human Rights Watch an der Europäischen Asylpolitik erklärt Luise Amtsberg, flüchtlingspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Grüne: Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch legt mit ihrem Jahresbericht den Finger in die Wunde. Im vergangenen Jahr hat die Europäische Union zwar ein Asylpaket vorgelegt, das den gemeinsamen Flüchtlingsschutz verbessern sollte. Doch die Realität sieht ganz anders …
Die erste Bundestagsrede hielt Luise Amtsberg in der Aussprache über einen Antrag der Fraktion Die Linke zur EU-Flüchtlingspolitik (18/288). Die Süddeutsche Zeitung, Der Tagesspiegel und Das Parlament berichteten von der Bundestagsdebatte. Die Rede von Luise Amtsberg kann hier im Video aufgerufen werden und ist im folgenden im Wortlaut dokumentiert: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte der …
Am 03. und am 11. Oktober 2013 verloren ca. 634 Flüchtlinge vor der italienischen Insel Lampedusa beim Versuch das Mittelmeer zu überqueren ihr Leben. Die Insel gilt nunmehr als Symbol für all die Tragödien, bei denen Menschen auf ihrer Flucht nach Europa starben. Die Fraktionsreise war daher der Frage gewidmet, welche Konsequenzen aus diesen Unglücken …
Am 03. und am 11. Oktober 2013 verloren ca. 634 Flüchtlinge vor der italienischen Insel Lampedusa beim Versuch das Mittelmeer zu überqueren ihr Leben. Die Insel gilt nunmehr als Symbol für all die Tragödien, bei denen Menschen auf ihrer Flucht nach Europa starben. Die Fraktionsreise war daher der Frage gewidmet, welche Konsequenzen aus diesen Unglücken …
In der Fragestunde des Bundestags am 15.01.2013 stellte Luise Amtsberg dem Bundesminister des Innern Thomas de Maizière folgende Frage: Luise Amtsberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Minister, vielen Dank für Ihren Bericht. Im Zuge eines weiter gefassten Integrationsbegriffes: Gibt es Überlegungen der Bundesregierung, die Integrations- und Sprachkurse auch für Asylbewerber zu öffnen, und wenn ja, haben Sie eine …
Spiegel Online portraitiert Luise Amtsberg 100 Tage nach der Wahl. Das Video mit Ausschnitten der flüchtlingspolitischen Reise nach Italien ist hier nachzusehen.
Luise Amtsberg befragte die Bundesregierung in einer schriftlichen Frage zu ihrer Haltung in der Frage Humanitäres Visum. In ihrer Antwort geht die Bundesregierung wenig auf die Vorschläge ein, die in dieser Sache vom Italienischen Senat und dem Europäischen Parlament gemacht wurden. So hat das Europäische Parlament am 23. Oktober 2013 erklärt, dass ergänzend zu UN-Resettlementprogrammen das …
Angesichts des fortbestehenden Optionszwangs erklärt Luise Amtsberg, grüne Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Innenausschuss:Es ist bezeichnend, dass die große Koalition im Bund mit der Abschaffung der Optionspflicht den einzigen kleinen Fortschritt bürokratisch herauszögert, den sie vereinbart hat. Für ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht fehlt ihr der Mut. Schwarz-Rot bleibt bei dem grundsätzlichen „Nein“ zum Doppelpass und setzt damit …