De Maizière blockiert Integrations- und Sprachkurse auch für Asylbewerber

In der Fragestunde des Bundestags am 15.01.2013 stellte Luise Amtsberg dem Bundesminister des Innern Thomas de Maizière folgende Frage:

Luise Amtsberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Minister, vielen Dank für Ihren Bericht.  Im Zuge eines weiter gefassten Integrationsbegriffes: Gibt es Überlegungen der Bundesregierung, die Integrations- und Sprachkurse auch für Asylbewerber zu öffnen, und wenn ja, haben Sie eine zeitliche Vorstellung?

Dr. Thomas de Maizière, Bundesminister des Innern: Ich habe das in der Antwort auf die Frage der Abgeordneten Pau eben schon angedeutet: Wir kennen diese Anträge; wir prüfen das. Ich sage Ihnen aber auch schnörkellos: Meine persönliche Auffassung ist, dass diejenigen, die sich hier nicht legal aufhalten, auch nicht Teilnehmer von Integrationskursen werden sollten, weil ja das Ziel ihres Aufenthalts in Deutschland gerade nicht die Integration ist. Das war jetzt eine harte Antwort.

(Volker Beck [Köln] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Auch ein Asylbewerber ist während des Verfahrens legal hier!)

Was Duldungen und all das angeht, zeigt sich ein differenziertes Bild; das alles weiß ich. So enthält die Ko-alitionsvereinbarung eine Regelung zum Bleiberecht für langfristig Geduldete; darüber wird zu reden sein. Aber die Auffassung, dass jeder, der hierherkommt, das Ziel von Integrationsbemühungen sein soll, habe ich nicht.