Zum Brand im so genannten „Hotspot“ Moria auf Lesbos

Luise erklärt zum Brand im Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos:

Die Zustände in Moria sind unhaltbar. Das Lager ist vollkommen überbelegt, Tausende von Menschen leben auf engstem Raum. Fehlende Perspektiven, die Angst vor einer Abschiebung in die Türkei und eine nicht funktionierende griechische Asylbürokratie verhindern ein geregeltes Asylverfahren. Griechenland in dieser Situation allein zu lassen, ist ein Armutszeugnis der europäischen Staaten.

Es sitzen derzeit rund 50 000 Menschen in Griechenland fest, bis dato gibt es weder ein rechtsstaatliches Asylverfahren noch ausreichende Unterkünfte. Die sogenannten Hotspots sind seit dem Inkrafttreten des EU-Türkei Deals in de facto Internierungslager umgewandelt, ich konnte mir im Frühjahr selbst vor Ort ein Bild der Lage machen. Die Situation für die derzeit rund 12.000 Geflüchteten auf den griechischen Inseln ist nach wie vor prekär und dass die Lage in Moria nun so eskaliert ist, ist schrecklich, aber angesichts der der dortigen Zustände leider nicht überraschend.

Die Regierungen der europäischen Union haben sich im September auf die Umverteilung von 160.000 Flüchtlingen innerhalb von 2 Jahren aus Griechenland und Italien geeinigt, um die Länder an den Außengrnenzen der EU zu entlasten. Von den 160.000 entfallen knapp 28.000 Flüchtlinge auf Deutschland. Von den über 66.000, die dabei aus Griechenland kommen sollen, sind 1 Jahr nach dem Beschluss noch immer keine 4.000 umgesiedelt. 195 Flüchtlinge sind in einem Jahr von Griechenland nach Deutschland umgesiedelt worden. Das ist beschämend. Hier sind wir in der Bringschuld.

 

Luises Statements wurden von der Nord West Zeitung, ZDF heute sowie vom Oberbayerischen Volksblatt aufgegriffen.