Zu der geplanten Sammelabschiebung: Afghanistan ist nicht sicher!

„Ob die afghanische Zivilbevölkerung nun „Ziel“ oder „Opfer“ von Anschlägen wird, Fakt ist – und das versucht unser Bundesinnenminister bewusst zu verklären – es werden täglich Menschen getötet. Afghanistan ist nicht sicher und Abschiebungen dorthin sind entsprechend unverantwortlich und falsch.

Deshalb ist es wichtig und richtig, dass Schleswig Holstein einen Abschiebestopp verhängt hat, und dass die Grünen in den Bundesländern Bundesaußenminister Gabriel aufgefordert haben, die Sicherheitslage in Afghanistan neu zu bewerten. Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung hat unlängst den sofortigen Stopp aller Abschiebungen nach Afghanistan gefordert; ich kann nur hoffen, dass De Maizière endlich zur Einsicht gelangt.“

 

Der Focus und die Märkische Allgemeine haben Luises Statements aufgegriffen.