Kleine Anfrage: Verschwundene minderjährige Flüchtlinge

Die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge, die vermisst gemeldet wurden und nicht wieder aufgetaucht sind, ist im Jahr 2015 dramatisch angestiegen (sowohl prozentual als auch in absoluten Zahlen). Die Bundesregierung hat wenig bis gar keine Kenntnisse über die tatsächliche Situation der betroffenen Kinder und Jugendlichen. Zudem unternimmt sie gegenwärtig kaum Schritte um die Lage aufzuarbeiten, Prävention zu betreiben und für eine nachhaltige Verbesserung zu sorgen. Die Bundesregierung vermutet, dass viele Kinder und Jugendliche selbstständig weiterwandern. Die legale Weiterwanderungsmöglichkeit im Rahmen des Dublin-Verfahrens wird dabei scheinbar nicht genutzt.

Luise kommentiert in der Berliner Morgenpost die Antwort auf ihre Kleine Anfrage wie folgt: „Dass 5.835 unbegleitete Jugendliche und Kinder, die im vergangenen Jahr verschwunden sind, die Bundesregierung nicht in Alarmbereitschaft versetzen, ist traurig. Statt selbst aktiv zu werden, versucht sie mit Relativierungen und Vermutungen von der eigenen Verantwortung abzulenken. Dieser Umgang mit den verletzlichsten aller Schutzsuchenden passt zu der Kaltherzigkeit mit der jüngst schon der Familiennachzug massiv eingeschränkt wurde.“

Es reicht nicht aus, Daten und Erkenntnisse zu sammeln, die Bundesregierung müsse präventiv tätig werden und dafür sorgen, dass die Möglichkeiten für schutzsuchende Kinder und Jugendliche mit ihren Familien zusammenzuleben, gestärkt und verbessert werden. Dass die Bundesregierung keine Kenntnis von den verschwunden geflüchteten Kindern und Jugendlichen hat, ist beschämend. Gerade diese Gruppe ist auf der Flucht besonders gefährdet und bedarf besonderem Schutz in einem gesicherten Umfeld.

ZEIT online, SternTagesschau , Spiegel Online und weitere Medien greifen Luises Statement und die Antwort der Bundesregierung zur Kleine Anfrage auf.