Frau, Leben, Freiheit – Solidarität mit Iraner*innen ist wichtiger denn je Der brutale Mord an Jina Mahsa Amini am 16. September 2022 löste im Iran landesweite Proteste unter dem Slogan …

Zur Ablehnung von Sondersitzungen des Verteidigungsausschusses und des Auswärtigen Ausschusses erklärt Luise Amtsberg, Obfrau im Auswärtigen Ausschuss: Es ist vollkommen unverständlich, dass unsere Anträge für eine Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses sowie …

Zur Beantragung einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses und des Auswärtigen Ausschusses erklären Sara Nanni, Sprecherin für Sicherheitspolitik, und Luise Amtsberg, Obfrau im Auswärtigen Ausschuss: „Nach dem Treffen der Präsidenten Trump und Putin am vergangenen …

Die Gewalt gegen Drusen in as-Suweida, aber auch die Massaker an der alawitischen Minderheit im Westen des Landes im vergangenen März zeigen, wie gefährlich und fragil die Lage in Syrien …

Während Außenminister Wadephul für eine schnelle und an Bedarfen orientierte humanitäre Versorgung im Gazastreifen wirbt, verbreitet das Kanzleramt die Behauptung, 50-100% der Hilfslieferungen, die den Gazastreifen erreichen, würden von der …

„Wir alle wissen, dass die Zwei-Staaten-Lösung der einzige Weg Richtung Frieden ist, für eine Aussöhnung und für eine Zukunft in Sicherheit für die Menschen in Israel, aber auch die Menschen …

„Von Präsident Macrons Initiative geht ein starkes Signal aus“ (…) „Bekenntnisse wie diese könnten in dieser sonst nahezu aussichtslosen Lage eine neue Dynamik auslösen.“ (…) „Auch wenn die Anerkennung einer palästinensischen …

Es ist völlig deplatziert, über Abschiebungen nach Syrien zu spekulieren. Das wird besonders in diesen Tagen deutlich, wo erneut syrische Minderheiten um ihr Überleben kämpfen. Bereits nach dem Sturz von …

Nach tagelangen Kämpfen und weiter andauernden brutalen Angriffen auf die drusische Minderheit, schwindet die Hoffnung auf Frieden in Syrien. Die Bundesregierung muss mehr Anstrengungen unternehmen um weitere Eskalationen zu verhindern. …

Zur Genehmigung von 22 weiteren Siedlungen im Westjordanland durch die israelische Regierung erklärt Luise Amtsberg, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Der Siedlungsbau ist völkerrechtswidrig. Die Lage im Westjordanland gehört zwingend ins …