Zum Welternährungstag am 16.10. erklärte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, Luise Amtsberg: Wir müssen es klar benennen: Wir haben es mit einem globalen Flächenbrand des Hungers zu tun. …


selbstverständlich ist...


unteilbar sind.


gerechten Gesellschaft
Aktuelles
Am heutigen Internationalen und Europäischen Tag gegen die Todesstrafe sind meine Gedanken ganz besonders bei den Menschen, die für ihren Einsatz für die Demokratie und für die Menschenrechte zu Tode …
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Donnerstag, den 29.09.22, die Förderung zweier Kieler Kulturinstitutionen beschlossen, der Kunsthalle zu Kiel und des Kieler Theaters. Beide Projekte hatten sich um Fördergelder des …
Es gibt sie - diese Momente von denen man bereits in der Sekunde wo sie passieren, weiss, dass sie alles ändern werden. Als ich am 24. Februar ...
Feb. 24

Es gibt sie - diese Momente von denen man bereits in der Sekunde wo sie passieren, weiss, dass sie alles ändern werden. Als ich am 24. Februar vor einem Jahr aufgewacht bin und las, dass Russland mehrere ukrainische Städte angegriffen hat, war da genau dieses Gefühl: Ich wusste, dass es ab jetzt ein „danach“ und ein „davor“ geben wird. Dieser Angriffskrieg war und ist eine Zäsur. Er hat Gewissheiten zerstört und unendlich viel Leid verursacht. Putin muss die Souveränität und Existenz der Ukraine endlich respektieren, die
Bombardierungen einstellen, seine Truppen abziehen und diesen unsäglichen Angriffskrieg
beenden! Ich wünsche es mir für all die Menschen, die ich in Kyiv treffen durfte. Die jeden Tag für andere einstehen und helfen. Die, die geblieben sind aber auch jene, die fliehen mussten. Diejenigen, die geliebte Menschen verloren haben oder die Brutalität des Krieges am eigenen Körper erfahren mussten. Sie alle haben ein Recht auf Frieden und Freiheit! #standwithukraine🇺🇦
Am Abend des 19. Februar 2020 hat ein Rechtsextremisst in #Hanau neun Menschen brutal ermordet.
Ich trauere um:
Gökhan ...
Feb. 19

Am Abend des 19. Februar 2020 hat ein Rechtsextremisst in #Hanau neun Menschen brutal ermordet.
Ich trauere um:
Gökhan Gültekin
Sedat Gürbüz
Said Nesar Hashemi
Mercedes Kierpacz
Hamza Kurtović
Vili Viorel Păun
Fatih Saraçoğlu
Ferhat Unvar
Kaloyan Velkov
Meine Gedanken sind bei ihren Familien, Angehörigen und den Überlebenden. Trotz unvorstellbarem Schmerz kämpfen sie seit drei Jahren unermüdlich für Gerechtigkeit, klären selbst auf und leisten unglaubliche Arbeit im Namen ihrer Liebsten.
Die Angehörigen haben zu Recht mehrfach kritisiert, wie mit ihnen in der Tatnacht und danach seitens der Sicherheitsbehörden umgegangen wurde. Sie mussten Stunden der Ungewissheit ertragen, bekamen auch danach keine psychosoziale Betreuung und wurden mit ihrem bitteren Schmerz oftmals alleine gelassen.
Als Rechtsstaat sind wir verpflichtet dafür zu sorgen, dass Angehörige und Überlebende Gerechtigkeit erfahren. Die Aufklärung muss weitergehen. Der Untersuchungsausschuss muss offenen Fragen nachgehen, Defizite aufdecken und auch die richtigen Lehren für die Zukunft ziehen!
Als Politik sind wir gefragt, nicht nur weiter aufzuklären, sondern auch unseren Beitrag dazu zu leisten, dass Engagement für Vielfalt und Demokratie nachhaltig gestärkt wird.
Mit dem Demokratiefördergesetz möchten wir als Ampelkoalition nun einen klaren gesetzlichen Auftrag des Bundes zur Förderung und Stärkung der Demokratie schaffen. Ziel ist es, Demokratieprojekte wie z.B. Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus und Beratung für Opfer rechter und rassistischer Gewalt dauerhaft zu fördern.
Es ist unsere demokratische Pflicht, unsere Gesellschaft der Vielen auch und vor allem vor rechtsextremistischen Bestrebungen als derzeit größter Gefahr für unsere Demokratie effektiv zu schützen, denn #Hanauistüberall.
#hanau #rassismus #19februarhanau #saytheirnames
In vielen Ländern werden immer noch Zenhtausende Minderjährige als Kindersoldat*innen missbraucht. In schon jungen Jahren erfahren sie ...
Feb. 12

In vielen Ländern werden immer noch Zenhtausende Minderjährige als Kindersoldat*innen missbraucht. In schon jungen Jahren erfahren sie Unvorstellbares.
Der Schutz von Kindern weltweit ist integraler Bestandteil der Politik der Bundesregierung. Wir setzen uns auch im Rahmen der UN dafür ein, dass insbesondere Kinder in bewaffneten Konflikten wegen ihrer besonderen Vulnerabilität besser geschützt werden.
Am 12.2.2002 trat die Kinderrechtskonvention zum Verbot des Einsatzes von Kindern und Jugendlichen als Soldat*innen in Kraft, welche den Einsatz von Kindersoldat*innen unter Strafe stellt. Seitdem gilt die schreckliche Rekrutierung von Kindern unter 15 Jahren als Kriegsverbrechen. Minderjährige dürfen nicht gegen ihren Willen eingezogen werden oder an Kampfhandlungen teilnehmen.
Deshalb machen wir am 12.2. auf die Schicksale dieser Kinder aufmerksam, damit Kinder Kinder bleiben können!
#redhandday #kinderrechtesindmenschenrechte #childrenrightsarehumanrights
Zum Internationalen Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung:
Wisst ihr, was sich hinter der Abkürzung FGM verbirgt? FGM bedeutet ...
Feb. 7

Zum Internationalen Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung:
Wisst ihr, was sich hinter der Abkürzung FGM verbirgt? FGM bedeutet Female Genital Mutilation (auch FGC Cutting, FGM/C) und ist der internationale Begriff für weibliche Genitalverstümmelung. FGM umfasst alle Verfahren, die die teilweise oder vollständige Entfernung der weiblichen äußeren Genitalien oder deren Verletzung zum Ziel haben. Und weil das viel zu harmlos klingt, hier noch mal deutlich formuliert: Mädchen werden ihre äußeren Geschlechtsteile, also Klitoris und/oder Vulvalippen ganz oder teilweise weggeschnitten. Diese Grausamkeit findet ohne Betäubung und unter katastrophalen hygienischen Bedingungen statt, meistens im Alter zwischen 4 und 8 Jahren. Weltweit sind mindestens 200 Millionen Mädchen und Frauen von FGM betroffen. Bedroht von FGM sind jährlich mehr als 4 Millionen Mädchen weltweit, hiervon ca. 180.000 in der EU.
Weibliche Genitalverstümmelung ist eine schwere Verletzung der Menschenrechte: eine Verletzung des Rechts auf Leben und der körperlichen Unversehrtheit, des Rechts auf Gesundheit und des Rechts auf Sicherheit und der persönlichen Freiheit. Die Folgen sind dramatisch: 15 % der Opfer sterben an den direkten oder späteren Folgen. Viele Frauen leiden ihr Leben lang unter häufig auftretenden Infektionen und Schmerzen, Komplikationen bei Schwangerschaft und Geburt oder auch Unfruchtbarkeit. Seit 2013 ist weibliche Genitalverstümmelung ein eigener Straftatbestand. Auch die Istanbul-Konvention gilt uneingeschränkt und stellt alle von Gewalt betroffenen Mädchen und Frauen unabhängig von ihrer Herkunft oder ihrem Aufenthaltsstatus unter ihren Schutz. Deutschland arbeitet mit internationalen und lokalen Initiativen, zB in Somalia, Äthiopien und Sierra Leone zusammen, die Aufklärungsarbeit leisten und überlebende Mädchen und Frauen unterstützen. Es ist wichtig, den gesellschaftlichen Normen entgegenzuwirken, die diese grausame Praktik aufrechterhalten. Female Genital Mutilation muss in allen Ländern wirksam unter Strafe gestellt werden.
Am Morgen des 27. Januar 1945 erreichten sowjetische Soldaten das Vernichtungslager Auschwitz. Die Menschen, die sie dort vorfanden, waren ...
Jan. 27

Am Morgen des 27. Januar 1945 erreichten sowjetische Soldaten das Vernichtungslager Auschwitz. Die Menschen, die sie dort vorfanden, waren ausgemergelt, krank, konnten kaum aufrecht stehen, viele lagen apathisch am Boden. Es waren
7000 Menschen. Unter ihnen 500
Kinder. Über 90 Prozent von ihnen waren jüdisch. Am 27. Januar gedenken wir all den Menschen, die von den nationalsozialistischen Verbrechern ermordet wurden. Die Shoah mahnt uns: Antisemitismus muss auf allen Ebenen bekämpft werden. Wir dürfen niemals vergessen. Niemals wegsehen. Niemals leise sein.
Meine Rede zum Menschenrechtsbericht:
Schaut man auf die Menschenrechtslage weltweit, muss man für die internationale ...
Jan. 21

Meine Rede zum Menschenrechtsbericht:
Schaut man auf die Menschenrechtslage weltweit, muss man für die internationale Staatengemeinschaft eine traurige Bilanz ziehen.
Die unermessliche Brutalität des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und damit verbunden die Verschärfung der Ernährungskrise im globalen Süden, der skrupellose Umgang des iranischen Regimes mit Protestierenden, die erneute frauenverachtende Herrschaft der Taliban in Afghanistan.
Gerade in Zeiten der Erosion des internationalen
Systems müssen wir als Demokrat*innen
Seite an Seite mit der Zivilgesellschaft
stehen und für die universellen Werte und
die regelbasierte Ordnung kämpfen.
Wir sehen im Iran, was passiert, wenn Menschenrechte nicht geachtet werden: Menschen lehnen sich auf, sie gehen auf die Straße, obwohl sie wissen, dass ihnen Gefängnis, Gewalt und sogar unmittelbar der Tod droht. Sie tun es dennoch, weil Menschenrechte universell und unteilbar sind. Weil ohne sie kein würdiges Leben möglich ist. Dies sollten wir uns immer und jederzeit klarmachen und auch politisch danach handeln.
Es sind diese mutigen Menschen, die uns jeden Tag zu Zeug*innen werden lassen, welche Kraft Hoffnung hat und dass Aufgeben keine Option ist. Menschen wie ihnen gehört die Zukunft!
Heute hat der Deutsche Bundestag einen historischen Beschluss gefasst. Er hat die Menschheitsverbrechen, die der so genannte Islamische Staat an ...
Jan. 19

Heute hat der Deutsche Bundestag einen historischen Beschluss gefasst. Er hat die Menschheitsverbrechen, die der so genannte Islamische Staat an der êzîdischen Gemeinschaft begangen hat, als das benannt, was es war: ein Völkermord.
Ohne den Einsatz der Aktivist*innen und Überlebenden wäre der Beschluss heute nicht möglich gewesen. Ihr mutigen Frauen, die ihr euch seit Jahren für Gerechtigkeit und Versöhnung einsetzt. Uns immer wieder eure Erfahrungen auf Podien oder in öffentlichen Anhörungen schildert und sogar so stark seid, vor Gerichten auszusagen.
Dass der Deutsche Bundestag heute diesen Beschluss gefasst hat, ist Eurem Einsatz zu verdanken.
Aber gezielte Tötungen, Menschenhandel, sexualisierte Gewalt – kein Parlamentsbeschluss kann dieses Leid ungeschehen machen. Er kann aber einen Beitrag zur Aufarbeitung der Vergangenheit leisten, ein Bekenntnis gegen das Vergessen setzen. 📸 @fotografiekaminski
Seeing the destruction of Kharkiv made me realize again that knowing and seeing with your own eyes is not the same.
It is simply unjust...
Jan. 15

Seeing the destruction of Kharkiv made me realize again that knowing and seeing with your own eyes is not the same.
It is simply unjust that people are living under this pressure and constant attacks by russian artillery, that they experienced and still experiencing various war crimes. Again and again they asked us: „Why are the Russians doing this to us?“ You can feel that no one has believed that they were capable of this massive violence. Yesterday Kharkiv Oblast was again under fire. 😢
Im nördlichen Stadtteil #Saltivka in #Kharkiv sieht man die Zerstörungswut und Abgründigkeit #Russlands völlig klar. Der Teil der Stadt liegt...
Jan. 13

Im nördlichen Stadtteil #Saltivka in #Kharkiv sieht man die Zerstörungswut und Abgründigkeit #Russlands völlig klar. Der Teil der Stadt liegt genau 40 km von der russischen Grenze entfernt und ist damit mit russischer Artillerie erreichbar. Russland hat hier ein komplettes Wohnviertel von über 300.000 Menschen nieder gebombt. An einer weggebombten Hauswand konnte man noch Jacken an der Garderobe hängen sehen. In den Trümmern von Spielplätzen und Wohnhäusern zu stehen, wissend, dass hier Menschen direkt zur Zielscheibe geworden sind, gehört mit zu den schlimmsten Erlebnissen für mich persönlich. Wie es für die Menschen, die hier lebten war, ist für mich schlicht nicht vorstellbar. Die russische Aggression kennt keine Grenzen. Und dies ist nur eines von zahlreichen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die hier an den Ukrainer*innen verübt werden und wurden. Es muss enden. So schnell es geht. Auch deshalb stehen wir mit militärischer Unterstützung, mit humanitärer Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit und Wiederaufbau an der Seite unserer ukrainischen Freunde! @abaerbock @auswaertigesamt
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