Slide Weil Demokratie nicht
selbstverständlich ist...
Slide und Menschenrechte
unteilbar sind.
Slide Auf dem Weg zu einer
gerechten Gesellschaft
Aktuelles

Zu der heute bei der Innenministerkonferenz stattfindenden Diskussion, über die Aussetzung des generellen Abschiebestopps, erklären Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik und Luise Amtsberg: Die Diskussion um die Aussetzung des generellen Abschiebestopps nach Syrien ist gefährlich. Innenminister der CDU/CSU forderten im Vorfeld der heute stattfindenden Innenministerkonferenz den Abschiebestopp nicht weiter zu verlängern, um sogenannte Gefährder nach Syriern zu überführen. Syrien …

Folter und willkürliche Verfolgung können in Syrien nach Einschätzung von Pro Asyl jeden treffen. Dass die Innenminister von Bund und Ländern bei ihrer Herbstkonferenz in dieser Woche über ein Ende des generellen Abschiebestopps für Syrien sprechen werden, hält der Geschäftsführer der Flüchtlingsrechtsorganisation, Günter Burkhardt, deshalb für völlig unangebracht. «Das syrische Regime ist völlig unkalkulierbar», sagte …

Liebe BAG, die vergangenen Wochen waren sehr herausfordernd. Die Debatten rund um das Infektionsschutzgesetz waren sehr intensiv. Tausende Mails und die Demonstrationen im Regierungsviertel in Berlin haben verdeutlicht, wie wichtig eine transparente Debatte unter Beteiligung aller demokratischen Kräfte ist, in der Infektionsschutz und Freiheitsrechte miteinander in Einklang gebracht werden. Mit schnellen Schritten nahen die Feiertage, …

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Wer Menschen aus Seenot rettet, darf nicht mit einem Bein im Gefängnis stehen. 
Da es aktuell kein europäisches Seenotrettungssystem gibt, ist private Seenotrettung alternativlos.
Wir fordern die Entkriminalisierung von zivilen
Seenotrettungsorganisationen! Der Schutz von Leben und Menschenrechten muss über nationalstaatlichen
Streitigkeiten stehen.

Die EU-Mitgliedsstaaten müssen Verantwortung übernehmen, eine solidarische Verteilung von Schutzsuchenden und eine europäisch koordinierte
Seenotrettung ermöglichen. 

#TagderSeenotretter*innen

#TagderSeenotretter

Wer Menschen aus Seenot rettet, darf nicht mit einem Bein im Gefängnis stehen.
Da es aktuell kein europäisches Seenotrettungssystem gibt, ist private Seenotrettung alternativlos.
Wir fordern die Entkriminalisierung von zivilen
Seenotrettungsorganisationen! Der Schutz von Leben und Menschenrechten muss über nationalstaatlichen
Streitigkeiten stehen.

Die EU-Mitgliedsstaaten müssen Verantwortung übernehmen, eine solidarische Verteilung von Schutzsuchenden und eine europäisch koordinierte
Seenotrettung ermöglichen.

#TagderSeenotretter*innen

#TagderSeenotretter
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Das ist dieser Moment... Wenn das shooting los geht und wenn die Bilder im Kasten sind, dann startet die mit Abstand bewegteste Zeit. Campaigning... Ich freu mich drauf. Ich hab Bock zu überzeugen. Für ne klare Ansage in Sachen Klimaschutz und für die Durchsetzung von Menschenrechten und für Demokratie!  Danke @marcofischerstudio, @flo_wytspc und @mirii_johnson für diese Zeit. Man ist nur so gut, wie die Leute um einen herum. Ist schön, Euch zu kennen und mit Euch zu arbeiten! 🌿 #kiel @gruenekiel @gruenesh

Das ist dieser Moment... Wenn das shooting los geht und wenn die Bilder im Kasten sind, dann startet die mit Abstand bewegteste Zeit. Campaigning... Ich freu mich drauf. Ich hab Bock zu überzeugen. Für ne klare Ansage in Sachen Klimaschutz und für die Durchsetzung von Menschenrechten und für Demokratie! Danke @marcofischerstudio, @flo_wytspc und @mirii_johnson für diese Zeit. Man ist nur so gut, wie die Leute um einen herum. Ist schön, Euch zu kennen und mit Euch zu arbeiten! 🌿 #kiel @gruenekiel @gruenesh ...

Die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause ist für mich nochmal ein Grosseinsatz. Anhörungen, Sondersitzungen, Ausschüsse, Podiumsdiskussionen und meine zwei letzten Reden in dieser Legislatur. Berlin, wir sehen uns dann hoffentlich mit starken Grünen im September wieder! 🌿

Die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause ist für mich nochmal ein Grosseinsatz. Anhörungen, Sondersitzungen, Ausschüsse, Podiumsdiskussionen und meine zwei letzten Reden in dieser Legislatur. Berlin, wir sehen uns dann hoffentlich mit starken Grünen im September wieder! 🌿 ...

Letzten Samstag wurden 4 junge Afghanen zu 10 Jahren Haft verurteilt, weil sie den verheerenden Brand im griechischen Flüchtlingslager #Moria gelegt haben sollen. Ihre Anwält*innen prangern an, dass keine*r der Zeug*innen die Angeklagten zur Tatzeit gesehen hat, der einzige Kronzeuge der Anklage verschwunden ist und relevante Dokumente zur Minderjährigkeit nicht berücksichtigt wurden. Deshalb haben sie nun Berufung gegen das Urteil eingelegt. Im März wurden bereits zwei 17-Jährige der #Moria6 zu je 5 Jahren Haft verurteilt. Auch hier gibt es Zweifel an einem fairen Verfahren, auch hier sind sie in Berufung gegangen.

Jeder Mensch hat Anspruch auf ein faires, rechtsstaatliches Verfahren. Dieses Grundrecht muss uneingeschränkt in der #EU gelten und ist nicht verhandelbar! 

📸 @marcofischerstudio 

#leavenoonebehind
#moria6
#humanrights

Letzten Samstag wurden 4 junge Afghanen zu 10 Jahren Haft verurteilt, weil sie den verheerenden Brand im griechischen Flüchtlingslager #Moria gelegt haben sollen. Ihre Anwält*innen prangern an, dass keine*r der Zeug*innen die Angeklagten zur Tatzeit gesehen hat, der einzige Kronzeuge der Anklage verschwunden ist und relevante Dokumente zur Minderjährigkeit nicht berücksichtigt wurden. Deshalb haben sie nun Berufung gegen das Urteil eingelegt. Im März wurden bereits zwei 17-Jährige der #Moria6 zu je 5 Jahren Haft verurteilt. Auch hier gibt es Zweifel an einem fairen Verfahren, auch hier sind sie in Berufung gegangen.

Jeder Mensch hat Anspruch auf ein faires, rechtsstaatliches Verfahren. Dieses Grundrecht muss uneingeschränkt in der #EU gelten und ist nicht verhandelbar!

📸 @marcofischerstudio

#leavenoonebehind
#moria6
#humanrights
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Gratulation an unsere neu bestätigte Bundesvorsitzende und danke @abaerbock ! Nicht nur für eine Rede, die den Finger in die Wunde legt wenn es um diejenigen geht, die immer und immer wieder vergessen werden. Ich danke Dir auch als Mensch, der sich in diesen wilden Zeiten nicht wegduckt, nicht aufgibt, sondern weiß, wofür es sich lohnt einzustehen. Es wird uns die kommenden Monate nicht leicht gemacht werden. Das ist ok. Kämpfen können wir! 🌿Ich bin bereit! @die_gruenen

Gratulation an unsere neu bestätigte Bundesvorsitzende und danke @abaerbock ! Nicht nur für eine Rede, die den Finger in die Wunde legt wenn es um diejenigen geht, die immer und immer wieder vergessen werden. Ich danke Dir auch als Mensch, der sich in diesen wilden Zeiten nicht wegduckt, nicht aufgibt, sondern weiß, wofür es sich lohnt einzustehen. Es wird uns die kommenden Monate nicht leicht gemacht werden. Das ist ok. Kämpfen können wir! 🌿Ich bin bereit! @die_gruenen ...

Ich fahr übrigens 'nen Peugeot. #tagdesfahrrads

Ich fahr übrigens 'nen Peugeot. #tagdesfahrrads ...

Noch immer werden Frauen und Mädchen weltweit aufgrund ihrer Periode benachteiligt und ausgegrenzt. Wir müssen dringend mehr tun, um das Perioden-Tabu zu brechen - in Deutschland und weltweit.

Heute ist Weltmenstruationstag🩸

#MHDay2021 #ItsTimeForAction

Und wenn sich jemand von euch fragt, was mit Ausgrenzung und Benachteiligung gemeint ist, schaut doch mal bei @frankafrei vorbei, Autorin von #periodeistpolitisch

Noch immer werden Frauen und Mädchen weltweit aufgrund ihrer Periode benachteiligt und ausgegrenzt. Wir müssen dringend mehr tun, um das Perioden-Tabu zu brechen - in Deutschland und weltweit.

Heute ist Weltmenstruationstag🩸

#MHDay2021 #ItsTimeForAction

Und wenn sich jemand von euch fragt, was mit Ausgrenzung und Benachteiligung gemeint ist, schaut doch mal bei @frankafrei vorbei, Autorin von #periodeistpolitisch
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Sundays. 🌿 #Kiel #Kielliebe 📸 @martinaharand

Sundays. 🌿 #Kiel #Kielliebe 📸 @martinaharand ...

I just love this Place! #kiel #kielliebe #zuhause

I just love this Place! #kiel #kielliebe #zuhause ...

Luisa und Adriana vom @junges_frauenbuendnis haben mich zu einem Instalive eingeladen. Da sag ich gerne zu und morgen sprechen wir über #feminismus #sexismus und #politik. 18:30 Uhr geht‘s los.

Luisa und Adriana vom @junges_frauenbuendnis haben mich zu einem Instalive eingeladen. Da sag ich gerne zu und morgen sprechen wir über #feminismus #sexismus und #politik. 18:30 Uhr geht‘s los. ...

Artikel 5 „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

Das ist einer unser Verfassungsgrundsätze. Aber leider erleben auch in Deutschland immer mehr Journalist*innen Hass und Hetze, Drohungen und Übergriffe. Das ist inakzeptabel. Ohne freie Presse auch keine freie Gesellschaft! 

Heute ist Internationaler Tag der Pressefreiheit! #may3rd #internationalertagderpressefreiheit

Artikel 5 „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

Das ist einer unser Verfassungsgrundsätze. Aber leider erleben auch in Deutschland immer mehr Journalist*innen Hass und Hetze, Drohungen und Übergriffe. Das ist inakzeptabel. Ohne freie Presse auch keine freie Gesellschaft!

Heute ist Internationaler Tag der Pressefreiheit! #may3rd #internationalertagderpressefreiheit
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Als Abgeordnete haben wir allein durch unsere Präsenz im #Bundestag sehr viele Begegnungen. Ich bin deshalb dankbar, dass ich heute meine erste Impfung bekommen habe.  Auch weil ich dadurch für andere weniger gefährlich bin! Gerade mit Blick auf meine Familie beruhigt mich das sehr. Aber auch geimpft heisst es: Abstand halten und Rücksicht nehmen! #moderna #corona Danke auch an die @bundeswehr, fürs Testen in den letzten Monaten und für das Impfen heute!

Als Abgeordnete haben wir allein durch unsere Präsenz im #Bundestag sehr viele Begegnungen. Ich bin deshalb dankbar, dass ich heute meine erste Impfung bekommen habe. Auch weil ich dadurch für andere weniger gefährlich bin! Gerade mit Blick auf meine Familie beruhigt mich das sehr. Aber auch geimpft heisst es: Abstand halten und Rücksicht nehmen! #moderna #corona Danke auch an die @bundeswehr, fürs Testen in den letzten Monaten und für das Impfen heute! ...

Heute ist Tag der Arbeit! Besonders nach diesem Jahr kann man nicht dankbar genug sein für all die Menschen, die solidarisch und mit Herz und aller Kraft so viel mehr geleistet haben, als irgendein Arbeitsvertrag an Stunden und Geld abdeckt. Ohne sie würde diese #Pandemie noch viel mehr Leben einfordern. Die Bedingungslosigkeit, mit der viele Menschen ihrer Arbeit nachgehen, darf uns aber nicht von der Pflicht entbinden, politisch für faire Arbeitsbedingungen zu kämpfen. Minijobs müssen sozial abgesichert und Leiharbeiter*innen gleich entlohnt werden. Der Mindestlohn muss auf 12 € angehoben werden und Arbeitsvertgäge dürfen nicht mehr ohne sachlichen Grund befristet werden. Es braucht bessere Mitsprache der Beschäftigten und verbindliche branchenweite Tarifverträge. Für Menschen in der Pflege braucht es die 35-Stunden Woche. Solche Rahmenbedingungen sind konkrete Wertschätzung und verbessern die Arbeitsbedingungen derer, die uns seit Beginn der Krise tragen! 
Ich wünsche allen einen schönen 1. Mai 🌿
#tagderarbeit

Heute ist Tag der Arbeit! Besonders nach diesem Jahr kann man nicht dankbar genug sein für all die Menschen, die solidarisch und mit Herz und aller Kraft so viel mehr geleistet haben, als irgendein Arbeitsvertrag an Stunden und Geld abdeckt. Ohne sie würde diese #Pandemie noch viel mehr Leben einfordern. Die Bedingungslosigkeit, mit der viele Menschen ihrer Arbeit nachgehen, darf uns aber nicht von der Pflicht entbinden, politisch für faire Arbeitsbedingungen zu kämpfen. Minijobs müssen sozial abgesichert und Leiharbeiter*innen gleich entlohnt werden. Der Mindestlohn muss auf 12 € angehoben werden und Arbeitsvertgäge dürfen nicht mehr ohne sachlichen Grund befristet werden. Es braucht bessere Mitsprache der Beschäftigten und verbindliche branchenweite Tarifverträge. Für Menschen in der Pflege braucht es die 35-Stunden Woche. Solche Rahmenbedingungen sind konkrete Wertschätzung und verbessern die Arbeitsbedingungen derer, die uns seit Beginn der Krise tragen!
Ich wünsche allen einen schönen 1. Mai 🌿
#tagderarbeit
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Morgen spreche ich mit @sven_radestock über Kunst und Kultur. Sven kandidiert in #neumünster als Oberbürgermeister. Und gemeinsam überlegen wir, wie eine zukünftige Kulturförderung aussehen muss, die neben den Leuchttürmen der klassischen Hochkultur auch für kleine lokale Projekte ausreichend Förderung bereithält und wie soziale Absicherung und faire Vergütungen von Künstler*innen und Kreativen sichergestellt werde kann. Das Ganze läuft über Zoom und anmelden könnt ihr euch auf Svens Seite www.Sven-Radestock.de 
#kultur #ohneeuchistesstill #kiel

Morgen spreche ich mit @sven_radestock über Kunst und Kultur. Sven kandidiert in #neumünster als Oberbürgermeister. Und gemeinsam überlegen wir, wie eine zukünftige Kulturförderung aussehen muss, die neben den Leuchttürmen der klassischen Hochkultur auch für kleine lokale Projekte ausreichend Förderung bereithält und wie soziale Absicherung und faire Vergütungen von Künstler*innen und Kreativen sichergestellt werde kann. Das Ganze läuft über Zoom und anmelden könnt ihr euch auf Svens Seite www.Sven-Radestock.de
#kultur #ohneeuchistesstill #kiel
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Weltweit arbeiten Millionen von Menschen unter unwürdigen und ausbeuterischen Bedingungen. Ich finde, es darf sich nicht lohnen, wenn Unternehmen auf Kosten von Menschen und Umwelt wirtschaften. Bei weltweiten Lieferketten endet Verantwortung nicht an der Firmentür.

Heute haben es CDU und SPD verpasst einen fairen und verantwortungsvollen Gesetzentwurf zur Lieferkette einzubringen. Der Entwurf ist an vielen Fällen noch viel zu schwach: er bezieht sich nicht auf die gesamte Lieferkette, die Rechte von Betroffenen werden kaum gestärkt, er trägt wenig zum Umweltschutz bei und nimmt nur große Unternehmen in die Pflicht. 
Deswegen setze ich mich für ein starkes Lieferkettengesetz ein, dass die Wahrung von Menschenrechten und sozial-ökologische Verantwortung ernst nimmt.

#lieferkettengesetz
#menschenrechte
#globaleverantwortung

Weltweit arbeiten Millionen von Menschen unter unwürdigen und ausbeuterischen Bedingungen. Ich finde, es darf sich nicht lohnen, wenn Unternehmen auf Kosten von Menschen und Umwelt wirtschaften. Bei weltweiten Lieferketten endet Verantwortung nicht an der Firmentür.

Heute haben es CDU und SPD verpasst einen fairen und verantwortungsvollen Gesetzentwurf zur Lieferkette einzubringen. Der Entwurf ist an vielen Fällen noch viel zu schwach: er bezieht sich nicht auf die gesamte Lieferkette, die Rechte von Betroffenen werden kaum gestärkt, er trägt wenig zum Umweltschutz bei und nimmt nur große Unternehmen in die Pflicht.
Deswegen setze ich mich für ein starkes Lieferkettengesetz ein, dass die Wahrung von Menschenrechten und sozial-ökologische Verantwortung ernst nimmt.

#lieferkettengesetz
#menschenrechte
#globaleverantwortung
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Gratulation, liebe @abaerbock! In den letzten Jahren ist nicht nur unsere Freundschaft gewachsen sondern auch mein Respekt vor Dir als Mensch und Politikerin. Du bringst mit, was es braucht um dieses Land nach September zu modernisieren und von all dem alten Filz zu befreien! Ich bin dankbar dafür, dass Du Dich dieser krassen Herausforderung stellst denn ich weiss, wie viel persönlicher Kompromiss in Deinem kommenden Weg steckt! Und er wird sicher nicht immer leicht sein. Aber Du bist nicht allein! Deine Freunde und eine  motivierte tolle Partei stehen hinter Dir! 💕

Gratulation, liebe @abaerbock! In den letzten Jahren ist nicht nur unsere Freundschaft gewachsen sondern auch mein Respekt vor Dir als Mensch und Politikerin. Du bringst mit, was es braucht um dieses Land nach September zu modernisieren und von all dem alten Filz zu befreien! Ich bin dankbar dafür, dass Du Dich dieser krassen Herausforderung stellst denn ich weiss, wie viel persönlicher Kompromiss in Deinem kommenden Weg steckt! Und er wird sicher nicht immer leicht sein. Aber Du bist nicht allein! Deine Freunde und eine motivierte tolle Partei stehen hinter Dir! 💕 ...

Danke liebe @gruenesh für das Vertrauen, das ihr mir als Eure Spitzenkandidaten geschenkt habt! Ich freue mich auf den Wahlkampf und über das Team, das wir gewählt haben! Dieses Jahr muss das Jahr sein, indem wir GRÜNE im Bund Verantwortung übernehmen. Es braucht uns mehr denn je! Um unser Land auf den 1,5 Grad Pfad zu führen, um Treibhausgasemissionen zu senken, um Artenvielfalt zu schützen, um klimaschädliche Subventionen abzubauen und in klimafreundliche Forschung und Innovation zu investieren. Es ist eine ganz einfache Rechnung: In fünf Jahren ist es dafür nämlich zu spät. Denn Klimapolitik ist nicht, wie es die GroKo immer glauben machen will, eine Zukunftsaufgabe, es ist eine knallharte Gegenwartsfrage. Und wir GRÜNE müssen dafür sorgen, dass sie endlich angegangen wird! Bei dieser Wahl geht es nicht um Schwarz-GRÜN, wie manche es behaupten. Bei dieser Wahl geht es um GRÜN gegen Schwarz. Wir kämpfen um die Eins! #schleswigholstein #allesistdrin #btw21 @robert.habeck @konstantinnotz @denise.loop @bruno.hoenel @mock.k @marlenelangholz @jensherrndorff.diegruenen @jakob.blasel

Danke liebe @gruenesh für das Vertrauen, das ihr mir als Eure Spitzenkandidaten geschenkt habt! Ich freue mich auf den Wahlkampf und über das Team, das wir gewählt haben! Dieses Jahr muss das Jahr sein, indem wir GRÜNE im Bund Verantwortung übernehmen. Es braucht uns mehr denn je! Um unser Land auf den 1,5 Grad Pfad zu führen, um Treibhausgasemissionen zu senken, um Artenvielfalt zu schützen, um klimaschädliche Subventionen abzubauen und in klimafreundliche Forschung und Innovation zu investieren. Es ist eine ganz einfache Rechnung: In fünf Jahren ist es dafür nämlich zu spät. Denn Klimapolitik ist nicht, wie es die GroKo immer glauben machen will, eine Zukunftsaufgabe, es ist eine knallharte Gegenwartsfrage. Und wir GRÜNE müssen dafür sorgen, dass sie endlich angegangen wird! Bei dieser Wahl geht es nicht um Schwarz-GRÜN, wie manche es behaupten. Bei dieser Wahl geht es um GRÜN gegen Schwarz. Wir kämpfen um die Eins! #schleswigholstein #allesistdrin #btw21 @robert.habeck @konstantinnotz @denise.loop @bruno.hoenel @mock.k @marlenelangholz @jensherrndorff.diegruenen @jakob.blasel ...

Am Freitag spreche ich mit dem Notfallmediziner und Gesundheitspolitiker @janosch.dahmen über den aktuellen Stand in der Pandemiebekämpfung. 

Gemeinsam analysieren wir die Politik der Bundesregierung und diskutieren grüne Strategien im Umgang mit der Pandemie. 

Janosch Dahmen ist Bundestagsabgeordneter von @gruenebundestag , Gesundheitsexperte und war zuletzt als Oberarzt für die Ärztliche Leitung des Rettungsdienstes bei der Berliner Feuerwehr zuständig. Er war bis vor Kurzem selbst noch vor allem in der COVID19-Pandemiebekämpfung tätig, hat sich in Parlament und Öffentlichkeit schnell einen Namen als Experte gemacht und kann durch seine Praxiserfahrung viele hilfreiche Einblicke in diverse Bereiche der Pandemiebekämpfung geben.

#corona #covid_19 #politik #pandemiebekämpfung #staysafe #kiel #berlin

Am Freitag spreche ich mit dem Notfallmediziner und Gesundheitspolitiker @janosch.dahmen über den aktuellen Stand in der Pandemiebekämpfung.

Gemeinsam analysieren wir die Politik der Bundesregierung und diskutieren grüne Strategien im Umgang mit der Pandemie.

Janosch Dahmen ist Bundestagsabgeordneter von @gruenebundestag , Gesundheitsexperte und war zuletzt als Oberarzt für die Ärztliche Leitung des Rettungsdienstes bei der Berliner Feuerwehr zuständig. Er war bis vor Kurzem selbst noch vor allem in der COVID19-Pandemiebekämpfung tätig, hat sich in Parlament und Öffentlichkeit schnell einen Namen als Experte gemacht und kann durch seine Praxiserfahrung viele hilfreiche Einblicke in diverse Bereiche der Pandemiebekämpfung geben.

#corona #covid_19 #politik #pandemiebekämpfung #staysafe #kiel #berlin
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Morgen mache ich ein Instalive mit mit meiner Kollegin Canan Bayram aka @lieblingxhain zum Thema Geflüchtete an den EU-Außengrenzen. Los geht es um 18:30 #leavenoonebehind

Morgen mache ich ein Instalive mit mit meiner Kollegin Canan Bayram aka @lieblingxhain zum Thema Geflüchtete an den EU-Außengrenzen. Los geht es um 18:30 #leavenoonebehind ...