Danke an Sonja und @hauke.harder für die Einladung und das schöne Gespräch. Die Buchhandlung Almut Schmidt in #friedrichsort räumt mittlerweile jährlich den Buchhandlungspreis als „Besonders herausragende Buchhandlung“ ab. Zu Recht. Sehr zu empfehlen auch der Leseschatz.TV auf youtube mit Buchtipps aus allen genres.

Wir haben natürlich auch über politische Themen gesprochen. Zum Beispiel über die Buchpreisbindung, die Verlagen und Buchimporteuren vorschreibt, für jedes Buch einen festen Preis anzusetzen, der nicht über- oder unterschritten werden darf. Ich finde das total richtig. Das Buch ist kein Wirtschaftsgut, sondern ein identitätsstiftendes Kulturgut, das es zu schützen gilt.

Buchhandlungen wie die von Sonja und Hauke Harder sind wichtig für die kulturelle Vielfalt in unserer Stadt!
#kiel #buchladenliebe ...

Vergangenen Samstag hat unser Wahlkampf offiziell begonnen. Inoffiziell sind wir natürlich schon seit Wochen unterwegs um Menschen von unseren Ideen zu überzeugen. Aber auch von unserem Personal! Als Spitzenkandidierende werden @robert.habeck und ich nämlich von richtig, richtiiiig guten Leuten unterstützt, die es alle verdienen, Schleswig-Holsteins Regionen und Kreise im Deutschen Bundestag zu vertreten. Folgt Ihnen mal!

Unser Kernteam für Schleswig-Holstein:
@nestle.ingrid für Steinburg

@denise.loop für Dithmarschen

@konstantinnotz für Lauenburg

@bruno.hoenel für Lübeck

@mock.k für Nordfriesland

@jakob.blasel für Rensburg/Eckernförde

@marlenelangholz für Flensburg

@jensherrndorff.diegruenen für Pinneberg

@gruenesh 💕
#btw21
📸 @aufmdach ...

Die Garantie von Menschenrechten für Geflüchtete darf es nicht nur auf dem Papier geben: Siebzig Jahre nach Verabschiedung der Genfer Flüchtlingskonvention ist es höchste Zeit, das mit ihr verbundene Versprechen nach einheitlichen Rechten für Schutzsuchende weltweit zu erneuern und den Schutz der Menschenrechte ins Zentrum dieser Bemühungen zu stellen! #genferflüchtlingskonvention #gfk #humanrights #menschenrechte #solidarität #verantwortung #flucht #70jahre #allesgutezumgeburtstag @gruenebundestag @bause.margarete ...

🔴 Update: Große Erleichterung! Die italienischen Behörden haben der #oceanviking Augusta, Sizilien, als sicheren Hafen zugewiesen. Die Menschen können hoffentlich heute noch an Land gehen.
.
.

572 Menschen an Bord der #oceanviking brauchen dringend einen sicheren Hafen!

Die Crew der Ocean Viking von @sosmediterranee wartet mit 572 Personen an Bord, darunter 183 Minderjährige, auf die Zuweisung eines sicheren Hafens.

Bis jetzt hat keine Koordination durch die zuständigen Rettungsleitstellen stattgefunden. Die Lage an Bord spitzt sich von Stunde zu Stunde zu.

Es braucht jetzt dringend eine politische Lösung!

#seenotrettungistkeinverbrechen 
#searescueisnotacrime 
#leavenoonebehind 
#mittelmeer ...

Heute ist #Weltflüchtlingstag.
Und seit 70 Jahren besteht die #Genfer #Flüchtlingskonvention.

Im letzten Jahr hat die Zahl von 82 Millionen Menschen auf der Flucht wieder einen neuen Höchststand erreicht. Gleichzeitig gestalten die europäischen Mitgliedstaaten die Innen- wie Außenpolitik im Fluchtbereich immer restriktiver. Trotz des 70-jährigen Bestehens der Genfer Flüchtlingskonvention werden die in ihr verbrieften Rechte zunehmend ausgehöhlt.

70-Jahre Genfer Flüchtlingskonvention sind daher nicht nur Grund zum Feiern, sondern insbesondere auch Mahnung: Menschenrechte gelten universell und gleichermaßen für Menschen auf der Flucht. Der Schutz der Menschenrechte aller muss Kompass unseres flüchtlingspolitischen Handelns sein. Das gilt auch für die #Bundesregierung.


#leavenoonebehind
#Worldrefugeeday ...

Wir müssen über Antisemitismus sprechen! Nicht erst wenn schlimme Gewalttaten passieren, sondern jeden Tag! Denn Gewalt speist sich aus der Sprachlosigkeit und dem nicht widersprechen!
Die Zahlen zeigen das deutlich. Leider nehmen antisemitische Gewalttaten in den letzten Jahren stetig zu. Und im Zuge des Nahostkonflikts gerät auch das jüdische Leben, geraten Jüdinnen und Juden hier in Deutschland immer wieder in Bedrängnis und in Gefahr! In dem Kontext jedoch ausschließlich von „importiertem Antisemitismus“ zu sprechen, halte ich für grundfalsch, denn es suggeriert, dass es eine menschenverachtende Ideologie ist, die von aussen kommt.
Antisemitisches Denken in Deutschland ist nach 1945 nicht einfach so verpufft. Antisemitismus war in Deutschland nie weg. Er bahnt sich Seite an Seite mit antidemokratischen Bestrebungen, Israelfeinden, antisemitischen Verschwörungsmythen, Schoa-Relativierungen und rechtsextremistischer Gewalt seinen Weg.

Ich habe mich deshalb mit den jüdischen Gemeinden in #Kiel getroffen um mich mit den Gemeindeangehörigen auszutauschen. Ihre Forderung den Worten „Nie wieder“ endlich auch glaubwürdige Taten folgen zu lassen, kann ich gut nachvollziehen. Gemeindebriefe werden in neutralen Briefumschlägen versendet, weil viele Angst haben, von ihren Nachbar*innen als Menschen jüdischen Glaubens erkannt zu werden. Es darf nicht sein, dass Menschen mit Kippa auf der Straße beschimpft werden, ohne dass dies ernsthafte Konsequenzen hat. Auch hierfür muss die Polizei noch stärker sensibilisiert werden.

Es ist nicht die Aufgabe der Juden und Jüdinnen, die Bildungsarbeit zu Antisemitismus zu übernehmen. Es ist unsere Aufgabe deutlich zu machen, dass in unserer Gesellschaft kein Platz ist für #Antisemitismus. Jüdisches Leben in Deutschland ist viel mehr, als ausschließlich das Gedenken an die Shoa. Die jüdische Gemeinden in Kiel und allen anderen Orten sind Teil unserer Zivilgesellschaft, die sich darauf freut in einen breiten Austausch mit allen Mitbürger*innen zu treten. Es ist an uns, dass sie dies ohne Angst vor Hass und Übergriffen tun können. ...

Am 3. Mai erschien in der @welt ein Meinungsbeitrag von Thorsten Frei von der #CDU. Der eine oder die andere kennt ihn von meinen Debatten im Bundestag.
Der Kommentar trägt den Titel „Baerbocks Asylpropgramm ist eine Bombe im Gebälk unseres Sozialstaats“.
Er nennt das Asylprogramm von uns Grünen eine „Bombe“ und suggeriert, dass eingewanderte Menschen eine Gefahr sein könnten. Damit ignoriert die Union den Beitrag der Migration zu unserem Wohlstand und stellt sich einer humanitären Einwanderung entgegen.
In meiner Erwiderung in der @welt mache ich deutlich, dass das grüne Wahlprogramm in Opposition zur schwarz-roten Regierungspolitik der letzten Jahre geht. Denn Menschen aus bestimmten Herkunftsländern kategorisch von Sprachkursen auszuschließen, sie von ihren Familien zu trennen oder sie mit Wohnsitz- und Arbeitsmarktbeschränkungen zu gängeln, belastet unser Gemeinwesen unnötig.
Der grüne Spurwechsel hingegen bietet geflüchteten Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen Deutschland nicht verlassen können, endlich eine Perspektive. Grüne Politik fordert ein unbürokratisches Einwanderungsgesetz und eine Integrationspolitik, die Menschen in die Lage versetzt, ihr Leben selbstbestimmt in die Hand zu nehmen. Link in bio

#leavenoonebehind
#refugeeswelcome ...

Kennt ihr schon die #elhiblu3 ?
Das sind drei aus Seenot gerettete, geflüchtete Jugendliche, die gerade in Malta angeklagt werden.

Vor zwei Jahre rettete das Handelsschiff El Hiblu mehr als 100 Menschen aus Seenot. Auf Befehl eines EUNAVOR MED Flugzeuges sollten die Geretteten damals zurück nach Libyen gebracht werden. Die rechtswidrige Rückführung wurde durch einen kollektiven Protest an Bord verhindert. Die Besatzung des Handelsschiffes brachte die Geretteten schließlich nach Malta.

Im Zusammenhang mit dem Protest an Bord wird den "El Hiblu 3" drei Jugendlichen, die damals 15, 16 und 19 Jahre alt waren, eine Vielzahl von Straftaten einschließlich terroristischer Akte vorgeworfen. Es droht ihnen lebenslange Haft.

Gemeinsam mit anderen Bundestagsmitgliedern schließe ich mich der Sprecherin des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte, Ravina Shamdasani an, die die Vorwürfe bereits im Mai 2019 als übertrieben einstufte. Nach von @amnesty gesammelten Informationen haben die @elhiblu3 keine Gewalt gegen die Crewmitglieder angewandt.

Bereits im März haben wir die maltesischen Behörden aufgefordert, europäisches und internationales Recht bei der Strafverfolgung zu beachten und ein faires Verfahren durchzuführen, in dem insbesondere Rechtfertigungsgründe und die Verpflichtungen aus der UN-Kinderrechtskonvention berücksichtigt werden. Nun haben wir uns erneut an die maltesische Staatsanwaltschaft gewandt, da nach unseren Informationen in dem Verfahren entlastende Beweise nur sehr zögerlich oder gar nicht berücksichtigt werden.

Wir verurteilen es aufs Schärfste, dass europäische Akteur*innen das Handelsschiff anwiesen, die geretteten Menschen nach Libyen zurückzuführen. Dies stellt einen klaren Bruch des internationalen Seerechts und eine schwere Verletzung von Grundrechten dar.
Libyen ist kein sicherer Hafen.
Die Rückführung von mehr als 100 Menschen hätte gegen das Nichtzurückweisungsprinzip unter anderem der Genfer Flüchtlingskonvention verstoßen.


#leavenoonebehind #seenotrettung ...

Letzte Woche waren @jakob.blasel und ich bei der Schleswig-Holstein Netz AG in #Rendsburg zu Besuch. Die Netz AG betreibt seit 2010 die Strom- und Gasnetze und versorgt über eine Million Haushalte. Knapp 400 Kommunen sind unternehmerisch an der Gesellschaft beteiligt und bestimmen beim Netzbetrieb und -ausbau mit. Über 35.000 Anlagen zur Erzeugung Erneuerbarer Energien sind in den letzten Jahren an die Netze angeschlossen worden. Um zu mehr Fairness zwischen Stadt und Land und Nord und Süd zu kommen, streben @gruenebundestag einheitliche Verteilnetzentgelte an. Auch darüber haben wir mit den Vertreter*innen der Netz AG gesprochen. Danke für den guten Austausch! ...

Wir alle wissen: Demokratie wird besser, wenn Menschen sich einmischen.

Und auch ich möchte mich in den nächsten 4 Jahren in der Bundespolitik einmischen.

Viele Menschen in unserem Land sind es leid, den Krisen immer nur hinterher zu laufen. Zu Recht. Politik darf nicht erst dann handeln, wenn uns allen das Wasser bis zum Hals steht und die Umstände ihr keine andere Wahl mehr lassen.

Das gilt für die Bekämpfung der Klimakrise genauso wie für ein stabiles, vorsorgendes Gesundheitssystem, für die Bekämpfung von rechtsextremen Strukturen in der Gesellschaft und unseren demokratischen Institutionen, wie auch für eine solidarische europäische Flüchtlingspolitik. Wer gestalten will, muss vorsorgen und Probleme lösen, bevor sie mit aller Macht aufschlagen. Dieses Versprechen können wir Grüne geben. Mit Weitsicht und Entschlossenheit.

Deswegen bewerbe im mich morgen auf Platz 1 der Landesliste der @gruenesh.sh

#btw21 #gruene #gruenepolitik #allesistdrin ...

Eines weiss ich mit grosser Sicherheit! Man wird mich niemals von der #Ostsee wegkriegen. Allerhöchstens noch an die #Nordsee... #kiel #baldistsommer @westwindkiel ⚓️ ...