Die Gewalt gegen Drusen in as-Suweida, aber auch die Massaker an der alawitischen Minderheit im Westen des Landes im vergangenen März zeigen, wie gefährlich und fragil die Lage in Syrien weiterhin ist. Bereits kurz nach dem Sturz Assads hat die Union mit Abschiebe- und Rückführungsdebattem große Verunsicherung und Enttäuschung bei der syrischen Diaspora verursacht. Solange die Zukunft Syriens ungewiss und die Aussicht auf Frieden brüchig ist, verbieten sich Abschiebedebatten. Statt Syrer*innen in Deutschland weiter zu verunsichern, sollte der Außenminister ihre Stimmen einbinden und ihr Engagement unterstützen. Er muss sich sichtbar mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln für eine Deeskalation einsetzen. Deutschland hat aufgrund der eigenen Geschichte aber auch aufgrund der hier lebenden mutigen Menschen, die sich für ein friedliches und freies Syrien einsetzen, viel Potential für eine konstruktive Rolle beim Aufarbeitungs- und Versöhnungsprozess in Syrien. Diese Möglichkeit darf nicht durch kurzsichtige innenpolitische Ressentiments gefährdet werden!
Es berichtete: Tagesschau Investigativ Panorama