Luises Statement zur Festsetzung der Global Sumud Flotilla:

Die Global Sumud Flotilla, die mit rund 50 Schiffen nach Gaza gesegelt ist, um Israels humanitäre Blockade im Gazastreifen zu brechen, wurde in internationalen Gewässern vom israelischen Militär aufgehalten, die Menschen an Bord der Schiffe in israelische Gefängnisse gebracht.

Und nun fragen viele, war das überhaupt erlaubt? Die Antwort ist meiner Ansicht nach klar: Nein!

Auch wenn das Seevölkerrecht eine Blockade in einem bewaffneten Konflikt unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt, gibt es hier ganz klare Regeln. Nicht erlaubt ist eine solche Blockade wenn sie gegen das humanitäre Völkerrecht verstößt.

Die humanitäre Blockade, die die israelische Regierung seit Februar aufrechterhält und mit der sie wissentlich eine Hungersnot in Gaza verursacht, ist ohne jeden Zweifel völkerrechtswidrig.

Die Festsetzung in internationalen Gewässern ist also rechtswidrig. Hinzu kommt, dass humanitäre Missionen grundsätzlich geschützt sind.

Alle Mitglieder der Flottille müssen unverzüglich freigelassen werden!