Luise am 01.06.2022 in der Generaldebatte: Die Kulturpolitik der Ampel zeigt klare Unterschiede zur vorherigen Regierung auf. Nämlich Kultur in all ihrer Vielfalt, ihren unterschiedlichen Ausdrucks- und Organisationsformen zu fördern und damit gleichermaßen den Kulturbegriff zu weiten. So ist die strukturelle Förderung von Popkultur längst überfällig, endlich wird sie angepackt.
Zudem setzt der Haushalt grüne Akzente: für eine Green Culture Anlaufstelle und damit für mehr Klimaschutz, für Maßnahmen gegen Rechtsextremismus und Rassismus, für das vorgesehen Programm „Globaler Süden“ und vieles mehr. So gelingt gemeinsam der Aufbruch hin zu einer innovativen und zukunftsorientierten Kultur- und Medienpolitik.
Mehr Informationen zum Kulturhaushalt 2022 hier.
Es gilt das gesprochene Wort!
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
dieser Haushalt hat, besonders im kulturpolitischen Bereich, zwei große Herausforderungen zu meistern!
Er muss nach zwei Jahren Pandemie, wo die Belange von Kunst- und Kulturschaffenden immer wieder in den Hintergrund geraten sind, wo Politik nicht angemessen oder viel zu spät auf die Lebenslagen von Kulturschaffenden reagiert hat, Vertrauen zurückgewinnen. Und er muss auf die realen Herausforderungen reagieren, die so viele Jahre einseitige Kulturpolitik verursacht hat.
Und, meine Damen und Herren, ich bin überzeugt, wir sind diesen beiden Zielen mit diesem Haushalt ein großes Stück näher gekommen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Unsere Demokratie lebt von freier Kunst, von Meinungsfreiheit.
Oder wie Kulturstaatsministerin Claudia Roth es immer wieder betont: Die Kultur ist der Herzschlag unserer Demokratie.
Und weil das so ist, müssen wir auch einen Beitrag dazu leisten, Gleichberechtigung und Chancengleichheit im Kulturbereich zu fördern.
Solange Frauen, queere Menschen, Menschen mit Behinderung, People of Color und Geflüchtete keinen gleichberechtigten Zugang haben, ihre Geschichten vor und hinter unseren Bühnen zu erzählen, haben wir unsere Aufgabe noch nicht erfüllt.
Diese Koalition hat sich deshalb vorgenommen, die Entstehung von Räumen zu unterstützen, in denen ganz unterschiedliche Menschen ihre künstlerischen Ausdrucksformen finden, stärken und zeigen können.
Vielfältige Kulturförderung heißt für uns, Orte zu bespielen, die nah an den Menschen sind.
Und natürlich: nicht für jeden und jede sind diese Räume Opernbühnen, Schauspielhäuser oder Museen:
Proberäume im ländlichen Raum, Umsonst- und Draußen-Festivals, Clubs oder Graffitiwände sind genau solche Kulturräume, an denen in unserem Land tagtäglich Kunstfreiheit gelebt wird.
Ich freue mich, dass wir mit der Unterstützung für die Musikfestivals c/o Pop, jazzahead und Popkultur Berlin diesem Auftrag nachkommen.
Kulturförderung heißt aber auch, die vielfältigen Lebensrealitäten abzubilden.
So unterschiedlich wie Menschen in unserem Land leben, lieben, oder arbeiten, so wichtig ist es, diese Vielfalt auch in Filmen, Büchern oder auf den Bühnen zu zeigen.Gerade für junge Menschen! Um sich zu identifizieren mit gesellschaftspolitischen Fragen, Ideen und Hoffnungen auf der Leinwand oder Bühne.
Deswegen fördern wir QueerScope, einen Zusammenschluss queerer Filmfestivals in ganz Deutschland, die mit ihrer Arbeit für die so notwendige Vielfalt auf unseren Leinwänden sorgt.
Und natürlich braucht es dafür auch die Kinos, die wir mit dem Zukunftsprogramm Kino in diesem Jahr zusätzlich zu stärken.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
das Zukunftsprogramm Kino und die Förderung queerer Filmfestivals ist für mich auch eine Erinnerung an das große filmpolitische Projekt, das für diese neue Regierung nun ansteht: Wir müssen diese Legislatur nutzen, um die Filmförderung endlich auf solide und nachhaltige Füße zu stellen. Auch das wurde leider von der Vorgängerregierung viel zu lange verschleppt. Wir werden das in der Ampelkoalition gemeinsam angehen.
Auch werden wir uns nicht heraushalten bei den komplizierten Fragen dieser Zeit.
Für Künstler*innen erschien es revolutionär: Eigene Werke weltweit veröffentlichen – ohne Plattenbosse oder Label im Rücken. Doch der emanzipatorische Charakter der Streamingdienste wurde von der Realität konterkariert: Über die Verteilungsmodelle der Streamingportale kommt wenig bis nichts an Einnahmen bei den Künstler*innen an. Mit unsere Streamingstudie werden wir Handlungsempfehlungen erarbeiten du diese mit den beteiliften Akteuren diskutieren und somit einen Beitrag zur besseren Absicherung für Künstler*innen beitragen.
Erstmalig in der Geschichte der deutschen Kulturpolitik wurde im BKM-Entwurf der Fokus auf eine klimaneutrale Kulturproduktion gelegt. Mit dem Green Culture Desk werden wir die passenden Rahmenbedingungen schaffen, um die Initiativen, die bereits jetzt ökologische und nachhaltige Kulturarbeit leisten, zu unterstützen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Auf sehr schmerzhafte Weise haben Tontechnikerinnen, Filmemacher, Musikerinnen und Werbeleute während der Pandemie zu spüren bekommen, wie wenig Wissen und Aufmerksamkeit in der Politik für die vielfältigen Arbeits- und Lebensrealitäten in den unterschiedlichen Kulturbranchen herrschen. Das muss sich dringend ändern! Auch losgelöst von der Pandemie.
Mit der Förderung des Bündnis D-PopKultur, die eine Vertretung für ganz verschiedene Akteur*innen im Bereich der Popmusik ist, setzen wir mehr als nur ein Zeichen: Wir wollen Popkultur strukturell fördern. Nicht über ihre Köpfe hinweg sondern mit ihnen gemeinsam. Und dafür brauchen wir natürlich die Expert*innen der Branche selbst.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Diese Beispiele zeigen ganz konkret, wo der Unterschied dieser Ampel-Koalition zu vorher liegt: nämlich Kultur in all ihrer Vielfalt, ihren unterschiedlichen Ausdrucks- und Organisationsformen zu fördern und damit gleichermaßen den Kulturbegriff zu weiten.
Dafür danke ich meinen Kolleg*innen im Haushalts- und Kulturausschuss sowie der Kulturstaatsministerin Claudia Roth. Dieser Haushalt ist ein guter Auftakt und Neuanfang für ein dringend notwendiges Umdenken und Umhandeln in der Kulturpolitik.
Vielen Dank!