Es ist völlig deplatziert, über Abschiebungen nach Syrien zu spekulieren. Das wird besonders in diesen Tagen deutlich, wo erneut syrische Minderheiten um ihr Überleben kämpfen. Bereits nach dem Sturz von Assad hat die Union mit Abschiebedebatten große Teile der syrischen Diasporagemeinschaft enttäuscht und verunsichert. Wer wie die Union immer wieder auf das Thema Abschiebungen verengt, verliert offenbar den außenpolitischen Kompass.
Stattdessen sollte sich Außenminister Wadephul deutlich mehr anstrengen, um weitere Eskalationen in Syrien zu verhindern. Der Druck auf die syrische Übergangsregierung muss erhöht werden. Priorität hat der Schutz von Minderheiten und die Aufklärung der Gräueltaten, damit Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen werden können. Aufarbeitung ist der erste Schritt zur Versöhnung und diese ist essenziell für den Aufbau eines inklusiven Staatswesens, das gleichberechtigte Teilhabe ermöglicht. Hier kann Deutschland eine wichtige Rolle spielen.
Es berichteten: STERN.de, DIE ZEIT, HASEPOST, regionalHeute.de