Neuigkeiten
Luise sprach für die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen in der aktuellen Stunde zum Thema „Schutzstatus syrischer Flüchtlinge“ am 11.11.2015. Luises Rede im Wortlaut: Liebe Kolleginnen und Kollegen, diese aktuelle Stunde heute …
Unternehmen und ihre Verbände, ganz besonders auch die Industrie- und Handelskammern und Handwerkskammern, weisen zu Recht auf die Chancen hin, die insbesondere in Hinblick auf die Altersstruktur der Flüchtlinge für …
Beim Interview mit heise-online spricht Luise über die europäische Verantwortung in der Flüchtlingspolitik, grüne Asylkompromisse und grüne Konzepte zur Bewältigung der Flüchtlingssituation. Zu der Handlungsfähigkeit der Bundesregierung und den Forderungen …
Zu den Äußerungen von Ingbert Liebing erklärt Luise Amtsberg, schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen Fraktion: Wir haben in Europa, und vor Allem in Deutschland, hart dafür gekämpft Mauern …
Zum flüchtlingspolitischen Gipfel in Brüssel erklärt Luise Amtsberg, Sprecherin für Flüchtlingspolitik: Die EU muss weg von ad hoc Entscheidungen und hin zu einem gerechten, solidarischen und verbindlichen gemeinsamen Asylsystem. Der …
Die grüne Bundestagsfraktion hat einen Entschließungsantrag zum Gesetzesentwurf Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD heute im Bundestag abstimmen lassen. Das Gesetz von CDU/CSU und SPD sieht restriktive Maßnahmen vor, die zudem …
Die Prognosen für die ankommenden Menschen, die vor Krieg und Gewalt fliehen, sind seit Jahren unter den reellen Zahlen der Ankommenden. Zuletzt wurde die Zahl im August nach oben korrigiert. …
Natürlich stand auch auf der diesjährigen Oktober-Sitzung die Flüchtlingspolitik ganz oben auf der Agenda der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Dabei standen das Dublin-System und die Situation in den Herkunfts- und …
Erneut zeigt sich Innenminister De Maizière als großer Analytiker der Probleme bei der Flüchtlingsaufnahme. Von einem Innenminister sollte man allerdings konkrete Lösungen erwarten dürfen. Statt den Kritikern der Asylpolitik das …
Mit unserem Antrag wollen wir erreichen, dass alle in Deutschland lebenden Menschen unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus eine würdige gesundheitliche und insbesondere psychotherapeutische sowie psychosoziale Versorgung erhalten. Dafür sind die strukturellen …