Neuer Newsletter von Luise

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,

die Bundestagswahl liegt hinter uns, der neue Bundestag hat sich konstituiert. Ich möchte mich bei denen bedanken, die Ihr Kreuz bei Bündnis 90/Die Grünen gemacht haben – auch jene, die in meinem Kieler Wahlkreis direkt für mich gestimmt haben. Ich konnte mein persönliches Ergebnis deutlich verbessern und gemeinsam mit meinen ebenfalls gewählten Kolleg*innen Konstantin von Notz und Ingrid Nestle das Landesergebnis um 2,6 % verbessern. Wir danken für und freuen uns über das Vertrauen in unsere Arbeit. Mit diesem Vertrauen wollen wir umsichtig umgehen. Das galt bereits für die Phase der Sondierungen mit CDU/CSU und FDP, in der wir sehr ernsthafte Gespräche geführt und auch unter Schmerzen unsere Bereitschaft zur Verantwortungsübernahme bewiesen haben. Dass es aufgrund des Abbruchs der Gespräche durch die FDP auch drei Monate nach der Wahl noch immer nicht zu einer Regierungsbildung kommen konnte, ist ärgerlich, macht die parlamentarische Arbeit aber nicht weniger wichtig. Im Gegenteil. Der Einzug der AfD in den Bundestag macht sich bereits jetzt an der Debattenkultur hier im Hause bemerkbar. Die ersten Initiativen, die diese Fraktion gestellt hat – zur Rückkehr syrischer Flüchtlinge in des angeblich wieder befriedete Syrien und zur Einführung umfassender Grenzkontrollen zur nationalen Abschottung und Einmauerung – zeigen deutlich: es braucht eine klare Haltung und eine laute Stimme gegen Rassismus und Hetze. Ich werde alles tun, um meinen Teil dazu in den nächsten vier Jahren beizutragen.

Kritik und Anregungen zu meiner politischen Arbeit in Berlin und vor Ort sind wie immer willkommen.

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Eure Luise

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