„Es ist Deutschlands humanitäre Verantwortung mehr Flüchtlinge aufzunehmen“, so die Bundestagsabgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Luise Amtsberg in ihrem Vortrag im Rahmen der DAFG-Reihe „Politik im Dialog“ am 3. Dezember 2014.
Verknüpfung von Innen- und Außenpolitik
Seit dem Ausbruch des syrischen Bürgerkriegs 2011 befinden sich etwa 3 Millionen Syrer auf der Flucht. 1,1 Millionen syrische Flüchtlinge leben zur Zeit allein im Libanon. Bei einer Gesamtbevölkerung von 4,4 Millionen Menschen kommt so auf jeden vierten Libanesen ein syrischer Flüchtling. Deutschland hingegen hat bisher nur 70.000 syrische und irakische Flüchtlinge aufgenommen. Dies sei im Hinblick auf den Einsatz der Nachbarstaaten Syriens und des Irak viel zu wenig, so Luise Amtsberg in ihrem ihres Vortrag zum Thema „Flüchtlingskrise Nahost: Was ist Deutschlands humanitäre Verantwortung?“. Im Libanon und Jordanien drohe die Infrastruktur zu kollabieren, sollte sich nichts an der EU-Flüchtlingspolitik ändern.
Allerdings stehe die Europäische Union nicht nur vor einem außenpolitischen Problem in den Ländern vor Ort, sondern auch vor einem innenpolitischen. Zu lange habe man versäumt Strukturen für die systematische Aufnahme von Flüchtlingen zu schaffen, sodass man nun vor der Frage der Unterbringung sowie der medizinischen Versorgung von Flüchtlingen stehe. Ein besonderes Augenmerk richtete Luise Amtsberg während ihres Vortrages auch auf die bestehenden Ängste und Vorurteile vieler Bürger in Deutschland und Europa im Hinblick auf Flüchtlingsfragen und so appellierte sie für eine Förderung des Dialogs, um diese Ängste und Vorurteile abzubauen.
Der Kampf um die verlorene Generation
„Hilfspakete sollten nicht nur in Form von Waffen ausgeliefert werden“, merkte Luise Amtsberg an. Auch die medizinische Versorgung für die Menschen in der Krisenregion müsse gewährleistet sein. Ein weiteres wichtiges Thema sei die schulische Ausbildung von Kindern. Nur jedes vierte Flüchtlingskind habe Zugang zu Bildung. Dabei müsse die schulische Ausbildung von Flüchtlingskindern oberste Priorität haben, denn so fördere man zum einen die Integration und zum anderen ebne man den Weg für ein selbstbestimmtes Leben. Zusätzlich merkte sie an, dass die in Deutschland ausgebildeten Kinder einen Teil der Menschen darstellen könnten, welche eines Tages die staatlichen Strukturen ihrer Herkunftsländer wiederaufbauen könnten. Insofern könne man die Ausbildung von Flüchtlingen auch als „Entwicklungspolitik mal anders gedacht“ verstehen. All das könne nur im Interesse Deutschlands sein, betonte Luise Amtsberg zum Ende ihrer Rede.
Im Anschluss an ihren Vortrag nutzten die Zuhörer die Möglichkeit direkte Fragen an die Bundestagsabgeordnete zu stellen. Unter der Moderation von DAFG-Vizepräsident Houssam Maarouf entwickelte sich so eine intensive Fragerunde zu den im Vortrag behandelten Themen.
Der Vortrag fand innerhalb der DAFG-Reihe „Politik im Dialog“ statt. In dieser Reihe lädt die DAFG e.V. in regelmäßigen Abständen Abgeordnete aus dem Deutschen Bundestag, dem Europäischen Parlament sowie andere Politiker aus Deutschland und der arabischen Welt ein, um zu aktuellen Themen der deutsch-arabischen Beziehungen zu sprechen.
Bericht: Matthias Weißenbach, DAFG (Link zur Homepage)